Politik : Clement greift ein

Skandal um Internetauftritt der Bundesagentur alarmiert Berlin

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Berlin (Tsp). Die Bundesregierung schaltet sich nun offenbar doch früher als ursprünglich geplant in den neuen Skandal der Bundesagentur für Arbeit (BA) ein. Einen Tag vor der Anhörung des BAVorstands im Wirtschafts- und Arbeitsausschuss des Bundestags hat Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) nach Informationen des Tagesspiegels den BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise und Vorstandsmitglied Heinrich Alt am Dienstag nach Berlin einbestellt. Clement habe beide Manager persönlich zu den Vorwürfen befragen wollen, hieß es. Eine Sprecherin dementierte ein Treffen. Der Minister stehe allerdings im Kontakt mit dem BA-Vorstand, sagte sie. Eine Bewertung der Vorgänge werde die Regierung erst Ende der Woche vornehmen.

Konkret geht es um Kostenüberschreitungen bei der Neukonzeption des Internetauftritts der BA unter dem Namen „Virtueller Arbeitsmarkt“. In diesem Zusammenhang hatte Weise in der vergangenen Woche den zuständigen Projektleiter entlassen und von „Korruption“ gesprochen. Inzwischen sind der verantwortliche Vorstand Alt und Weise selbst in die Kritik geraten. Sie hätten von den Problemen gewusst. Am Freitag soll der interne Bericht der BA fertig sein. Dann werde auch der Verwaltungsrat eingreifen.

Weise war erst vor wenigen Wochen Chef der BA geworden. Sein Vorgänger, Florian Gerster, musste im Zusammenhang mit Aufträgen an Unternehmensberatungen gehen.

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