Politik : Clement kommt vor dem Fall

KOALITIONSGERAUNE

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Von Hermann Rudolph

Die Jagd ist auf. Aber eine Partei, die kurz nach ihrem Wahlsieg so tief einbricht wie die SPD, darf sich nicht wundern, dass sie von Gerüchten und Spekulationen gehetzt wird. Die Frage, wie es mit dieser Regierung weitergehen soll, stellt sich ja nicht nur angesichts ihres miserablen Erscheinungsbildes. Die SPD bangt zwei Wahlen entgegen, deren Ergebnisse sie – wenn kein Wunder geschieht – weiter erschüttern werden. Vor allem aber rüttelt der Sturm nun am Eckstein der SPDMacht: am Kanzler. Gerhard Schröder bei der Kanzler-Direktwahl-Frage hinter Angela Merkel: Bei der Personen-Zentriertheit des Politikbetriebs im Allgemeinen und der Abhängigkeit der SPD-Stärke von seiner Popularität im Besonderen muss das die Alarmglocken schrillen lassen.

Also hebt ein Dauerpalaver an, in den Hinterzimmern der Politik wie beim Adventspunsch. Plagt nicht jeden das Gefühl, dass es so nicht weitergehen könne? Und schon tauchen die Modelle auf, die wie Luftwurzeln im Hin- und Herwenden der Möglichkeiten nach Halt tasten. Großkoalitionärer Schulterschluss wie in den sechziger Jahren? Schwarz- gelbes Wendemanöver wie anno 1982? Stabilisierungswechsel von Schröder zu Clement, um Rot-Grün zu retten – so wie einst von Willy Brandt zu Helmut Schmidt?

Alles gut für das politische Sparring, aber schwierig für die Praxis. Es spricht ja zum Beispiel einiges für eine Große Koalition. Vor allem die fatale Lage des Gemeinwesens, die nach einer gemeinsamen Anstrengung buchstäblich schreit. Und weshalb sollen eigentlich die heimlichen Großen Koalitionen, auf die es bei den unterschiedlichen Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat am Ende doch herauskommt – oder die in den beliebten Konsensrunden geschmiedet werden –, nicht mit regierungsamtlichem Siegel praktiziert werden? Doch müsste dafür der Ofen, in dem diese Koalition gebacken werden sollte, wohl schon etwas vorgewärmt sein. Davon kann – siehe Haushaltsdebatte – keine Rede sein.

Erst recht kann man vieles für Schwarz-Grün sagen, zumal in sehnsüchtiger, adventlicher Stimmlage: endlich etwas ganz Neues, Nötigung zum Umdenken auf der rechten wie der linken Seite, Versöhnung der Bürger mit ihren verlorenen Söhnen und Töchtern. Und so weiter. Aber, erstens, können wohl die beiden Lager zueinander nicht kommen, die Wasser sind (noch) viel zu tief. Und zweitens, noch entscheidender, hätte Schwarz-Grün die knappest mögliche Mehrheit, nämlich eine Stimme über der Kanzlermehrheit. Und wenn das, wie manche zu bedenken geben, die von Hans-Christian Ströbele wäre?

Was also dann? Weitermachen? Das ist in der Tat – da soll man sich keine Illussionen machen – die wahrscheinlichste Möglichkeit. Die Koalition hat ihre Mehrheit auf vier Jahre. Niemand kann sie zu Neuwahlen zwingen. Wahlniederlagen in Hessen und Niedersachsen würden die Koalition zwar noch ein Stück weiter in den Schwitzkasten bringen, in dem sie die Opposition via Bundesrat hält. Aber die Auflösung der Selbstblockaden, in die die Politik der Koalition die Bundesrepublik zu führen droht, der ersehnte Weg hinaus ins Freie, Beweglichere, Reformerische – der muss sich daraus nicht ergeben. Die wahrscheinlichste Möglichkeit wäre zugleich die ärgerlichste, deprimierendste.

Das gibt dem Gedanken, dass die Koalition mit dem Wechsel von Schröder zu Clement wieder Boden gewinnen könnte, eine gewisse Plausibilität, und zumindest dafür hätte der Vergleich mit Brandt/Schmidt im Jahr 1974 – an dem, zugegeben, ansonsten alles hinkt – seine Relevanz. Man könnte sich davon sogar eine Lockerung der Lähmungen erhoffen, die die Bundesrepublik im Griff halten, zwischen Regierung und Opposition, Bund und Ländern – Clement unterhielt als nordrhein-westfälischer Regierungschef immer einen guten Draht zu Bayerns Edmund Stoiber und ist Pragmatiker genug, um für eigenwillige Maßnahmen gut zu sein. Nur: Reicht für einen solchen zweiten Start kurz nach dem Beginn der Legislaturperiode die Einsicht Schröders und der SPD und, nicht zuletzt, der Unions-Opposition, die doch die rasche Revanche will? Schließlich: Wäre Clement, kühl, wie er ist, tatkräftig, aber arm an Ausstrahlung, der richtige Mann dafür?

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