Politik : Cohn-Bendit für größere Kommission Angebot an Polen und Spanien

im Streit um EU-Verfassung

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Berlin (cvm). Im Streit um die künftige EUVerfassung hat der grüne Europaabgeordnete Daniel CohnBendit den überraschenden Vorschlag gemacht, den sechs großen EU-Staaten je zwei Kommissare in Brüssel zuzugestehen. So sollen Polen und Spanien dazu gebracht werden, ihren Widerstand gegen die neue Stimmengewichtung im Ministerrat aufzugeben, durch die sie sich benachteiligt sehen. Klar sei für ihn, dass alle kleineren Länder je einen Kommissar stellen müssten, sagte Cohn-Bendit, der wohl Spitzenkandidat aller europäischen Grünen bei der Europawahl im Mai wird.

Bisher hatte der Verfassungskonvent das Ziel angestrebt, die Kommission überschaubar zu halten und nicht mehr jedem Land einen Kommissar zu geben. Nach Cohn-Bendits Modell würde die Kommission auf über dreißig Kommissare anwachsen. Für ihn ist das aber kein Nachteil. Vielmehr solle jedes Fachgebiet doppelt besetzt werden. Dann könne immer einer der beiden zuständigen Kommissare in Brüssel sein, wenn der andere in Europa herumreise, um in einem der künftig 25 Mitgliedsstaaten die Entscheidungen der Kommission zu erläutern. Zum Vorschlag seines CDU-Kollegen Elmar Brok, Spanien und Polen im Machtkampf um die EU-Verfassung mehr Sitze im Europaparlament anzubieten, sagte CohnBendit, ein zweiter Kommissar sei für diese statusbedachten Länder attraktiver.

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