Politik : Computer „verheiratet“ Elfjährige

Steuernummern-Ausgabe läuft nicht ganz fehlerfrei

Stefan Beutelsbacher

Berlin – Geburtsort: Stade. Geburtsland: Türkei. Der junge Mann merkte prompt: Hier stimmt etwas nicht. Mit dem Schreiben wies ihm sein Einwohnermeldeamt eine neue Steuernummer zu, doch die Angaben zu seinen persönlichen Daten waren offenkundiger Blödsinn. Tausende Bescheide mit falschen Einträgen wurden in Stade verschickt. Und nicht nur dort: Die Ausgabe der Steuernummern verläuft auch in anderen Teilen Deutschlands nicht ganz reibungslos.

In Thüringen haben die Anschreiben Vertriebene aus den einstigen deutschen Ostgebieten empört. Ihr Herkunftsland lautete Polen oder Russland – und nicht Deutschland. Schuld waren fehlerhafte Angaben in alten DDR-Melderegistern.

In der übrigen Republik, wo bereits Millionen Schreiben ihre Empfänger erreicht haben, gibt es aber nur wenige Beschwerden. „Mit Ausnahme von Niedersachsen hat uns kein Bundesland ernsthafte Probleme gemeldet“, sagt Julia Berg vom Bund der Steuerzahler. Eine Sprecherin des Bundeszentralamts für Steuern redet von „kleineren Unregelmäßigkeiten“: ein vertauschter Name hier, eine falsche Straße dort. „So etwas passiert.“

Bis Ende des Jahres sollen alle Bundesbürger, auch Kinder, die neue Lohnsteuernummer bekommen. Die ändert sich weder nach Umzügen noch nach Jobwechseln und ist ein Leben lang gültig.

In Berlin und Brandenburg hat das Technische Finanzamt Cottbus bis Freitag schon fast eine Million Bescheide verschickt. Die vorläufige Bilanz: keine Beanstandungen. Die Behörde ist dem Zeitplan sogar voraus. „Wir rechnen damit, dass bereits Ende November alle Schreiben bei den Bürgern sind“, sagt Ingo Decker, Sprecher des Brandenburger Finanzministeriums. Auch beim Berliner Steuerzahlerbund sind keine Klagen eingegangen, sagt Vorstandsvorsitzender Alexander Kraus.

Schuld an dem Chaos in Stade soll eine Software-Panne gewesen sein. Die Meldeämter übertragen die Einwohnerdaten an das Bundeszentralamt für Steuern – und dabei muss sich ein Fehler eingeschlichen haben, vermutet die Bonner Behörde. Ein Fehler, der in Stade zu bemerkenswerten Skurrilitäten führte. Zum Beispiel in dem Schreiben an eine elfjährige Deutsche. „Geburtsland: Rumänien, Familienstand: verheiratet“, stand darin. Und auch die junge Dame dürfte sofort gemerkt haben: Hier stimmt etwas nicht. Stefan Beutelsbacher

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