Politik : CSU-Landesgruppenchef sieht kaum Chancen für FDP und Grüne

bib

In der deutschen Parteienlandschaft bildet sich nach Einschätzung des CSU-Landesgruppenchefs Michael Glos zunehmend ein Zwei-Parteien-System heraus. "Momentan scheinen die Trends in diese Richtung zu verlaufen", sagte Glos am Mittwoch in Berlin mit Blick auf das schlechte Abschneiden von FDP und Grünen bei den letzten Landtagswahlen. In den neuen Ländern bleibe schon jetzt für die kleinen Parteien nur noch wenig übrig.

Die Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen am nächsten Sonntag werde eine ähnliche Tendenz aufzeigen. Glos sagte in diesem Zusammenhang, er würde ein Zwei-Parteien-System nicht als Gefahr ansehen. Die Bundesrepublik habe die demokratische Reife, um mit einer solchen Konstellation umzugehen.

Inhaltlich sei das Gedankengut von FDP und Grünen längst auch in den großen Parteien zu finden: "Was haben die Grünen noch, was die SPD nicht hat?" fragte Glos. Die Grünen dächten im Moment ohnehin nicht über ihre Zukunft nach, sondern ließen es sich als Regierungspartei wohl ergehen. Die FDP habe immer dann eine große Chance, wenn sie als Hebel für einen politischen Wechsel oder für eine bestimmte Mehrheit gebraucht werde. Als eigenständige Kraft werde sie sich hingegen nur schwer behaupten können.

Als "Sonderfall" wertete Glos die PDS in Ostdeutschland. Er knüpfte aber an Überlegungen des Liedermachers Wolf Biermann an, dass die PDS "unter der Patenschaft der SPD" die Rolle einer ostdeutschen Regionalpartei spielen könnte, vergleichbar mit der bayerischen CSU in der Union. "Ein solches Parteiensystem würde ich dann aber nicht haben wollen", sagte der CSU-Politiker am Mittwoch.

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