Politik : „Da hab’ ich euch aber überrascht“

Berlusconi treibt das Verwirrspiel um die Zukunft der italienischen Regierung auf die Spitze

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Rom Erst kündigen die Koalitionsparteien den Rücktritt Berlusconis an, dann bleibt er doch. „Da hab ich euch aber überrascht, oder?“, grinst er am Montagabend schon wieder in die Fernsehkameras. Noch tagsüber schien eine Lösung der Regierungskrise in Italien zum Greifen nahe. Vizepremier Gianfranco Fini hatte verkündet, Berlusconi werde bei Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi seinen Rücktritt einreichen und damit den Weg freimachen werde für eine erneute Regierungsbildung – unter Berlusconis Führung. Doch dann kam es anders, und die Krise der Mitte-Rechts-Regierung schwelt weiter.

Der Streit war wieder einmal – wie schon nach den Europawahlen vor einem Jahr – nach einer Niederlage entbrannt. Bei den „Landtagswahlen“ vor zwei Wochen hatte die italienische Mitte-Rechts-Koalition 11 von 13 Regionen an die Opposition verloren, und während Berlusconi danach weitermachen wollte wie bisher, forderten seine Bündnispartner einen Kurswechsel. Zur Speerspitze der Palastrevolution machte sich die Union der Christdemokraten (UDC). Sie verlangte gegenüber den Wählern ein glaubhaftes, „deutliches Zeichen der Diskontinuität“, das heißt einen Neuanfang der Regierung. Und als Berlusconi immer noch nicht wollte, verwirklichte die UDC, was sie nach den Europawahlen  vor einem Jahr auch schon einmal angekündigt hatte: Am Freitag vergangener Woche zog sie ihre Minister und Staatssekretäre aus der Regierung zurück.

Während die Opposition und auch der Dachverband der italienischen Wirtschaft baldige Neuwahlen verlangten, einigten sich die Koalitionspartner nach hektischen Verhandlungen am späten Montag Nachmittag auf eine weniger riskante Lösung: Berlusconi sollte zurücktreten und sich „mit mehr oder weniger neuer Regierungsmannschaft und erneuertem Programm“ gleich wieder von Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi als Ministerpräsident bestätigen lassen. Auf diese Weise sind in der Geschichte Italiens immer wieder Regierungskrisen „gelöst“ worden.

Mit der Einigung darauf  hatten sich nun die Christdemokraten durchgesetzt, doch am Abend zeigte Berlusconi allen eine Nase. Er wollte den Rücktritt vermeiden, und es scheint ihm gelungen zu sein: Zu groß schätzte er das Risiko ein, von den Koalitionspartnern ausgewechselt zu werden – in der Tat hatten einzelne Politiker nach der Wahlniederlage über einen neuen Spitzenmann für das Mitte-Rechts-Bündnis nachgedacht, und die UDC wollte der Forderung Berlusconis nicht nachgeben, ihn gleich jetzt als Spitzenkandidaten für die Parlamentswahlen im kommenden Jahr zu bestätigen.

Das Eis gebrochen hat nun offenbar ein Brief, in dem die UDC unter Generalsekretär Marco Follini und Präsident Rocco Buttiglione den Regierungschef ihrer „Loyalität“ versichert. Im Gegenzug haben die „Rebellen“ offenbar einige – vorerst nicht bekannte – politische Zugeständnisse erreicht. Diese dürften vor allem dazu führen, dass der Einfluss der separatistischen Lega Nord in der Regierung zurückgeht.

Am Abend war Berlusconi bei Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi – offiziell um seinen Rücktritt einzureichen und von ihm den Auftrag zur Bildung eines Übergangskabinetts zu erhalten. Die Sache war nicht ohne Risiko: Der 84jährige Ciampi hatte Berlusconi in den vergangenen Jahren  immer wieder in die Schranken gewiesen. Ciampi hätte prinzipiell auch die Möglichkeit, einen anderen Politiker mit der Bildung einer neuen Regierung zu beauftragen – aber am Ende ging Berlusconi als Ministerpräsident wie eh und je aus der bestimmt nicht leichten Unterredung hervor. Wie er das gemacht hat, blieb den ganzen Abend unklar. Auf Journalistenfragen sagte er nur: „Wir werden sehen, was das Parlament dazu sagt.“ Die Opposition spricht von einer lächerlichen Farce.

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