Dalai Lama-Besuch : China sagt Treffen mit Steinmeier ab

Aus "terminlichen Problemen" wurde das traditionelle deutsch-chinesische Außenministertreffen mit Frank Walter Steinmeier abgesagt. Die Beziehungen der Länder scheinen sich weiter abzukühlen.

Berlin / PekingMan nehme den Vorgang zur Kenntnis, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin. Über einen Zusammenhang mit dem von China heftig kritisierten Besuch des Dalai Lama am Sonntag im Kanzleramt wollte der Sprecher nicht spekulieren. "Wir sind bemüht, mit den chinesischen Partnern einen Ausweichtermin zu finden", sagte er lediglich. Das Außenministertreffen findet seit Jahren traditionsgemäß am Rande der UN-Generalversammlung in New York statt.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wollte seinen Amtskollegen Yang Jiechi am Mittwoch treffen. Nach dem von heftigen Protesten Pekings begleiteten Treffen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem Dalai Lama unterstrich die Bundesregierung ihr Interesse an guten Beziehungen zu China. Merkels außenpolitischer Berater Christoph Heusgen rief heute den chinesischen Botschafter in Berlin, Ma Canrong, an. Nach Angaben von Vize-Regierungssprecher Thomas Steg informierte er den Diplomaten über den Verlauf des Gesprächs Merkels mit dem Dalai Lama.

Solche Treffen seien aus deutscher Sicht eine "Selbstverständlichkeit", habe Heusgen erklärt. Dies ändere aber nichts an der deutschen "Ein-China-Politik". Peking hatte am Wochenende einen in München geplanten zweitägigen deutsch-chinesischen "Rechtsstaatsdialog" unter Hinweis auf "technische Gründe" kurzfristig abgesagt. Das chinesische Außenministerium hatte gefordert, dem Dalai Lama - geistliches Oberhaupt des von China besetzten Tibet - die Einreise nach Deutschland nicht zu erlauben. (mit AFP und dpa)

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