Dalai Lama in Deutschland: Steinmeier: Fortschritt mit China nicht gefährden

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) will offenbar mit seinem Verzicht auf ein Treffen mit dem Dalai Lama mögliche Fortschritte in Gesprächen mit Chinesen und Tibetern nicht gefährden. Das soll Steinmeier in der SPD-Spitze verdeutlicht haben, wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtet. Am dritten Tag seines fünftägigen Deutschlandbesuchs trat das Oberhaupt der Tibeter am Samstag in Mönchengladbach und Nürnberg auf.

Dem "Spiegel" zufolge hat Steinmeier vergangenen Montag mit dem chinesischen Außenminister telefoniert. Der habe ihm versichert, dass "die chinesische Seite einen wirklichen Neuanfang in den Gesprächen mit dem Dalai Lama" plane. Ein hoher Beamter des Auswärtigen Amts habe gleichzeitig mit den Beauftragten des Dalai Lama verhandelt. "Diese konkreten Erfolge gilt es jetzt behutsam auszubauen und nicht durch unbedachte Aktionen zu gefährden", wird Steinmeier zitiert.

Steinmeier kritisiert Wieczorek-Zeul

Das für Montag geplante Treffen von Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) mit dem Oberhaupt der Tibeter kommentierte Steinmeier noch während seines Aufenthalts in Moskau kritisch: "Mutig sein", so sagte der Außenminister laut "Spiegel" zu Vertrauten, "heißt doch heute, den Dalai Lama nicht zu treffen."

Von chinesischer Seite kamen offiziell allerdings scharfe Töne gegen den Dalai Lama. Botschaftsrat Zhang Junhui unterstellte ihm, mit der Forderung nach echter Autonomie seine "verdeckten Unabhängigkeitsbestrebungen" tarnen zu wollen. Der Dalai Lama betreibe "separatistische Aktivitäten gegen China", sagte der Diplomat. Die Gespräche mit Vertretern des Dalai Lama stünden "erst am Anfang".

In Mönchengladbach warb der Dalai Lama am Samstag vor rund 2000 Menschen erneut für Frieden und die Achtung der Menschenrechte. Werte wie Mitgefühl und Toleranz müssten unabhängig von Religionen Gültigkeit haben, sagte das Oberhaupt der Tibeter. SPD-Landeschefin Hannelore Kraft würdigte den Dalai Lama als "wahren Botschafter des Friedens". NRW-Europaminister Andreas Krautscheid (CDU) betonte, er setze "große Hoffnungen in die zwischen Tibet und China angelaufenen Gespräche".

Appell zur Gewaltlosigkeit

Am Nachmittag traf der Dalai Lama in Nürnberg ein. Im Rathaus wurde er von Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) empfangen. Der Gast trug sich in das Goldene Buch der Stadt ein. Vor dem Rathaus versammelten sich Polizeiangaben rund 2000 Menschen, um das geistliche Oberhaupt der Tibeter zu sehen.

In einer kurzen Rede im Rathaus sagte der Dalai Lama: "Echter Friede ist ein Friede, der auf Gewaltlosigkeit basiert." Zugleich betonte er, dass Deutschland eine sehr wichtige Rolle spiele, um einen "echten Weltfrieden" zu erreichen. Anschließend besuchte der Dalai Lama die Straße der Menschenrechte und die dortige tibetische Säule in Nürnberg. Am Sonntag will der Dalai Lama auf Kundgebungen in Nürnberg und Bamberg sprechen.

Stefan Uhlmann, Sabine Meuter[ddp]