Politik : Das Ä und Odes Wahlkampfs

NOCH VIER TAGE

NAME

von hermann rudolph

Was ist das Wort dieses Wahlkampfs? Richtig geraten: „Die Wahl ist gelaufen!“ In keinem Satz spiegelt sich seine Grundstimmung so wie in dieser Formel. Sie drückt selbstbewusst Gewissheiten aus – die dann von der Entwicklung erbarmungslos über den Haufen geworfen wurden. Mindestens drei, vier Mal hat die Öffentlichkeit mit ihr in den letzten Monaten den Stand des Wahlkampfs abgemessen. Und nimmt man die vorausgegangene Legislaturperiode mit ihrem Auf und Ab hinzu, noch öfter. Drei Tage vor der Wahl, unter dem Eindruck der neuesten Umfragen, nach den letzten Kehren der Auseinandersetzung, ist es diese Erfahrung, die uns zögern lässt, die Frage der Stunde, wer denn gewinnt, eindeutig zu beantworten. Die Wahl ist offen – weil sie zu oft gelaufen zu sein schien.

Gut, Kopf-an-Kopf-Rennen, die sich am Wahltag nach 18 Uhr in komfortable Erfolge verwandelten, hat es in der Geschichte der Bundesrepublik ebenso gegeben wie sicher geglaubte Vorsprünge, aus denen dann nur dürftige Siege wurden. Aber kaum je vorher waren Einschätzungen und Ansichten ein so wenig sicheres Ruhekissen für die Stimmabgabe wie diesmal. Nun ist der Wähler allerdings auch vom Wahlkampf in einer Weise in die Mangel genommen worden, dass man lange nach Vergleichen suchen muss: Skandale, Naturkatastrophen und (Anti-)Kriegsgeschrei, außerdem von den Kreuzseen seiner eigenen, wechselnden Gefühle. Und noch nie wurde wohl auch mit Stimmungen so bewusst, so entschlossen und professionell Politik gemacht wie in den letzten Wochen.

Tatsächlich wird von dem Zustand, in den die politische Auseinandersetzung geführt hat, vor allem die Erkenntnis übrig bleiben, dass der Wahlkampf in der Bundesrepublik eine neue Stufe erreicht hat. Einerseits haben die Wahlkampfmaschinen so perfekt gearbeitet wie nie zuvor. Man muss ihnen bescheinigen, dass es gelungen ist, einen erstaunlichen Grad an politischer Erregung zu erzeugen – zweistellige Millionenzahlen bei den Duellen der Spitzenkandidaten, volle Säle und Plätze bei ihren Auftritten. Andererseits hat der Wahlkampf eine Welt vorgeführt, die eine mit Fleiß arrangierte Image-Bühne ist – Schröder als Tatmensch, die Ähs des Kandidaten als Politikum. Wir kennen jetzt zur Genüge die Herren Spreng und Machnig und die Ehefrauen. Was wissen wir noch?

Da drängt sich der Verdacht auf, der Wahlkampf habe sich losgerissen von den Themen, denen er sich eigentlich widmen sollte. Gewiss, der Kampf um Macht und Mehrheit kommt nicht ohne Zuspitzung, Polarisierung und Personalisierung aus. Schon gar nicht in der Mediendemokratie, in die wir eingetreten sind. Es ist auch ein frommes Missverständnis, dass Wahlen so etwas wie Audienz-Termine sind, die die Bürger der Politik einräumen, damit diese über den jeweiligen Stand der Meinungen und Ansichten informiert wird. Nein, Wahlkampf ist Kampf, mit Haken und Ösen, auch mit dem strategischen Einsatz von Themen und Umfragedaten, selbst mit Sentiments und Ressentiments. Aber wo sich die Kräfte der Parteien-Konkurrenz verselbständigen und beherrschend werden, drohen sie den Boden zu zerstören, auf den Politik angewiesen ist.

Wahlkampf hat den Zweck, Wahlen zu gewinnen. Aber Wahlen sind kein Selbstzweck. Sie sind dazu da, Machtverhältnisse zu installieren, damit die Aufgaben von Staat und Gesellschaft in Angriff genommen werden können. Drei Tage vor Schluss der Rallye wäre schon einmal Zeit, daran zu denken. Oder doch wenigstens erkennen zu lassen, dass uns diese Wahrheit nicht gänzlich entfallen ist. Weil’s der Stimmabgabe nützt.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben