Politik : Das Amt ist der Kanzler

Schröder und sein Vize Fischer sind im Ausland – führungslos ist das Land aber nicht. Es gibt ja Staatssekretär Steinmeier

Markus Feldenkirchen

Die Führung des Landes hat sich ins Ausland abgesetzt – zumindest vorübergehend. Während Bundeskanzler Gerhard Schröder und Superminister Wolfgang Clement die ganze Woche durch Asien touren, verhandelt Vizekanzler und Außenminister Joschka Fischer über das Schicksal der vermissten deutschen Sahara-Touristen. Theoretisch ist das Land also ein paar Tage lang führungslos. Praktisch aber nicht. Der Kanzler sei im Ausland nicht an der Ausübung der Regierungsgeschäfte gehindert, versichern die Beamten seines Amtes. Und außerdem führe der Kanzleramtschef, Staatssekretär Frank-Walter Steinmeier, derweil die Geschäfte.

Praktischerweise fällt in dieser Woche auch die sonst für den Mittwoch vorgesehene Kabinettssitzung aus. Wenn der Kanzler verhindert ist, so sehen es die Regularien vor, dann muss sein Vize, also Fischer, die Sitzung leiten. Weilt auch dieser nicht in Berlin, fällt die Führung dem dienstältesten Minister zu. Gibt es wie in dieser Regierung Minister, die gleich lange in Amt und Würden sind, entscheidet das Lebensalter darüber, wer die Kabinettssitzung leiten darf. In diesem Falle wäre die Sache klar: Innenminister Otto Schily käme dann mit seinen 71 Jahren an die Reihe, ihm folgte Manfred Stolpe, der 66 Jahre alt ist. Einen offiziellen Vertreter müsste der Kanzler nur dann festlegen, wenn er zum Beispiel auf Auslandsreisen in Gefangenschaft geriete oder aus einem anderen Grunde am Regieren gehindert würde – etwa, wenn er aufgrund des Sars-Virus unter Quarantäne gestellt werden müsste.

Über dieses Szenario hat man sich im Kanzleramt vor Schröders Reiseantritt indes keine bedrohlichen Gedanken gemacht. Zu Schröders Delegation gehört zwar ein Arzt, was nicht bei allen Auslandsreisen selbstverständlich ist, weil man sich sonst auf die Ärzte der jeweiligen Botschaft vor Ort verlässt. Darüber hinaus aber wurden keine besonderen Vorsichtsmaßnahmen getroffen. Nicht mal einen Mundschutz haben Schröder und Co. in Asien dabei. Und auch nach der Rückkehr am Freitag sind keine Untersuchungen geplant, bevor der Kanzler am Nachmittag US-Außenminister Colin Powell in Berlin trifft. Es sei denn, so das Kanzleramt, ein Delegationsmitglied zeige auffällige Symptome.

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