• Das Beschluss-Verfahren im Bundestag vor der möglichen Einsatz deutscher Sanitätssoldaten

Politik : Das Beschluss-Verfahren im Bundestag vor der möglichen Einsatz deutscher Sanitätssoldaten

bib

Der Beschluss über den Einsatz deutscher Sanitätssoldaten in Ost-Timor folgt dem Muster früherer Auslandeinsätze. Am heutigen Mittwoch muss zunächst das Kabinett dem gemeinsamen Vorschlag von Außen- und Verteidigungsministerium zustimmen. Darin ist die Entsendung von bis zu 80 Mann sowie von zwei "Transall"-Transportflugzeugen vorgesehen, die zur Evakuierung verletzter UN-Soldaten von der Insel im indonesischen Archipel nach Australien ausgerüstet sind.

Am Mittwochnachmittag wollen die Fraktionen, die das Thema schon am Dienstag debattiert haben, in Sondersitzungen über den konkreten Antrag der Bundesregierung beraten. Am Donnerstag sind Debatte und Abstimmung im Bundestag geplant. Die Opposition hat nicht auf der eigentlich vorgeschriebenen Wochenfrist bestanden. Bis zum Eintreffen der Soldaten in Australien und Ost-Timor dürften dann noch einige Wochen vergehen.

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