Politik: Das Experiment

Es ist wie eine Zeitreise in eine vergangene Epoche – und doch nur ein Jahr her. Am 6. Februar 2004 gibt ein zerknirschter Bundeskanzler Gerhard Schröder auf einer Pressekonferenz seinen Rückzug vom SPD-Parteivorsitz bekannt. Sein designierter Nachfolger sitzt neben ihm und strahlt: Franz Müntefering, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten, der der verblüfften Schar von Journalisten im Haus der Bundespressekonferenz sogleich erklärt, die neue Aufgabe sei „das schönste Amt neben dem Papst“. Kaum einer in Deutschland will ihm das glauben – liegt die SPD zu diesem Zeitpunkt doch völlig am Boden. Katastrophale Umfragewerte, eine Basis, die die Reformpolitik des Parteivorsitzenden und die Erklärungsversuche seines Generalsekretärs Olaf Scholz nicht mehr versteht, handwerkliche Pannen in den SPD-Ressorts bei Pflegeversicherung und im Kampf gegen die Schwarzarbeit – und täglich neue Horrormeldungen über flutartige Wellen von Parteiaustritten: Es ist wahrlich Zeit für einen Befreiungsschlag.

Und so erhofft sich der Kanzler von dem Stabwechsel vor allem eine bessere Vermittlung seiner Regierungspolitik – in seiner Partei, bei den Gewerkschaften, in der Öffentlichkeit. Dafür erscheint Franz Müntefering als die richtige Wahl – der treue Parteisoldat aus Westfalen, der die Sprache der Basis spricht und der sich aus teuren Zigarren und Brioni-Anzügen nichts macht. Ein Buhmann für die schlechte Kommunikation und die im Keller liegenden Umfragewerte von nur noch knapp über 20 Prozent ist schnell gefunden: Generalsektretär Olaf Scholz muss seinen Stuhl räumen und wird durch den Parteilinken Klaus Uwe Benneter ersetzt.

Eine „langfristige Strategie“ erkennt Parteienforscher Karl-Rudolf Korte im Rückblick auf den Führungswechsel nicht: „Es herrschte bloße Panik.“ Korte sieht den Kanzler trotzdem durchaus anerkennend heute als Gewinner der Rochade. Das Bild der Partei habe sich dagegen kaum verändert.

„Die SPD ist heute eine stille, unkenntliche Regierungspartei, die nur von der Schwäche der Opposition profitiert“, sagt Korte. Auf lange Sicht könne sie so aber keine Wahlen gewinnen. „Dazu muss sie ihre Kernwähler mobilisieren – das geht aber nur, wenn sie als sozial gerecht wahrgenommen wird.“ Negativ bewertet Korte die damaligen Versuche Münteferings, nach Übernahme des Parteivorsitzes die Basis mit linken Themen wie der Wiedereinführung der Vermögensteuer oder der Erhebung einer Ausbildungsplatzabgabe ruhigzustellen. „Das waren pure Augenwischereien.“ Die wirklich wichtigen Reformen verschleppe Müntefering dagegen – bei der Rente, der Pflege- und der geplanten Bürgerversicherung. Gerhard Schröder steht im Vergleich dazu als Gewinner da. „Bei all den verlorenen Wahlen im letzten Jahr musste nicht mehr er den Kopf hinhalten, sondern Müntefering.“

Der Kanzler konnte allmählich in eine neue „präsidiale Rolle“ hineinwachsen, als „ Oberkümmerer und Oberversteher“, analysiert Korte. Als Krisenmanager bei der Flutkatastrophe in Asien und als Kanzler, der bei den Sozialreformen standhaft bleibt – als Staatsmann eben hat Schröder so eine Rolle gefunden, die ihn beim Wähler nach langer Durststrecke jetzt wieder wählbar erscheinen lässt.

„Ich habe immer respektiert, dass Schröder als Chef der Exekutive die wichtigere Rolle innehat“, sagt Franz Müntefering heute. Er selbst vertrete als SPD-Vorsitzender gut 600 000 Sozialdemokraten – der Kanzler dagegen 82 Millionen Bürger. „Das Experiment ist so gut gelaufen, dass man sagen kann, es ist kein Experiment mehr“, zieht der neue Parteivorsitzende Bilanz. Die im Vergleich zum vergangenen Jahr deutlich gestiegenen Umfragewerte (zuletzt bis zu 34 Prozent) scheinen ihm Recht zu geben.

Und Olaf Scholz? Diejenigen, die ihn damals mit Häme übergossen – seine Generalsekretärskollegen Laurenz Meyer (CDU) und Cornelia Pieper (FDP) –, sind heute selbst ihre Jobs los. Scholz dagegen gilt wieder als Allzweckwaffe des Kanzlers – ob im Visa-Untersuchungsausschuss oder beim Antidiskriminierungsgesetz. Wie sich die Zeiten ändern.