Politik : Das Gesetz des Schweigens

ROBERT VON RIMSCHA

WASHINGTON . Vergangene Woche flatterte dem amerikanischen Präsidenten ein Brief der Nato auf den Tisch. Vorstellig wurde die "National Association of Theater Owners". Das ist der Dachverband der Kino-Besitzer, der dasselbe Kürzel wie die westliche Allianz benutzt. Bill Clinton las das Schreiben aufmerksam und ließ es ausschlachten. Am Dienstag dann trat er mit einer Idee vor sein Volk: An den Kino-Kassen des Landes sollen künftig die Ausweise der Teenager kontrolliert werden, die sich einen nicht jugendfreien Film ansehen wollen. Eine entsprechende Selbstverpflichtung war im Brief der Kino-Nato angeregt worden.

Bill Clintons Alltag ist von seinen Beratern zurückgedrängt worden in die Bahnen der Umfrage-Akzeptanz. Am Montag saßen beide Clintons mit beiden Gores auf einem Podium im Weißen Haus. Vor sich hatten sie 300 betroffene Amerikaner und sprachen mit ihnen über psychische Krankheiten. Tipper Gore, die Hillary Clinton als First Lady nachfolgen möchte, dozierte über ihre klinische Depression, als vor Jahren ihr junger Sohn nach einem Verkehrsunfall nur knapp mit dem Leben davonkam. "I feel your pain" heißt das oberste Clinton-Motto. Er fühlt den Schmerz, den Amerika fühlt, und er zeigt das gern. Kosovo ist kein US-Nationalschmerz. Also gibt es gegenwärtig kaum Bedarf, mitleidendes Gefühl zu zeigen.

Das vergangene Wochenende bestritt Clinton mit einem Aufruf an Hollywood. Der Präsident setzte eine Untersuchungskommission ein, die prüfen wird, ob das Marketing gewaltverherrlichender Filme und Videospiele gezielt auf Kinder ausgerichtet ist. Kinderschutz, Gewalt und Medien - das ist seit der Schießerei in der Schule von Columbine ein heißes Eisen. Psychische Krankheiten sind es auch, seit die 50 Millionen angeblich betroffenen Amerikaner mit ihren Krankenkassen im Clinch darüber liegen, wer für den Therapeuten zahlt. Außerdem sind jene 50 Millionen seelenbeschädigten Amerikaner hauptsächlich weiß und Mittelklasse und also mit großer Wahrscheinlichkeit Wähler. Eben deshalb gab es als Zuschlag am Dienstag noch eine Präsidenten-Initiative: Medikamente werden billiger.

Das Weiße Haus in der Ära Clinton sucht sich für jeden Wochentag ein "event" aus, eine öffentliche Veranstaltung, die Fernsehbilder produziert und ein "I-feel-your-pain"-Thema in die Wohnzimmer beamt. Das gilt umso mehr, seit Vorwahlkampf ist. Und der läuft für Clinton schlecht, obwohl er gar kein Kandidat ist. Kürzlich wollte die "New York Times" einen Artikel über die fehlende Begeisterung im Gore-Lager drucken. Abends kurz nach neun klingelte beim Autor das Telefon. Bill Clinton war dran und bot sich als Interviewpartner an. Gore sei ein blitzgescheiter Mann, versicherte der Präsident und beteuerte, Amerika werde mit Gore den richtigen Clinton-Nachfolger küren. Doch der Amtsinhaber räumte auch ein, daß es bislang eine Wahlkampagne ohne Feuer ist. "Gore muß lockerer werden und die Leute direkt ansprechen", riet der Noch-Präsident seinem Ziehsohn.

Mit Kosovo spricht man niemanden an. Und das erklärt das Verschwinden Clintons von der Kriegs-Bildfläche. Was auf dem Spiel steht, ist simpel: Jeder Kriegstag schadet Clinton/Gore, aber mehr noch tut es jedes Kriegs-Bild. "Die schwitzen Blut", sagt ein ehemaliger Gore-Intimus über den engsten Mitarbeiterstab des Vize-Präsidenten. Denn der Balkan-Krieg wird im Präsidentschafts-Wahlkampf 2000 von allen Gegnern und Konkurrenten der jetzigen Regierung als "der Clinton-Gore-Krieg" gegeißelt. Die einen werden sagen, mangelnde Härte und fehlende Bodentruppen hätten den Feldzug unnötig verlängert, die zweiten werden behaupten, Amerika habe auf dem Balkan nichts verloren, die dritten werden rügen, Washington habe sich zur Geisel der europäisch-russischen Diplomatie gemacht. Einen Vorgeschmack offerierte Bob Smith. Der Senator aus New Hampshire ist ein Hinterbänkler unter den Präsidentschafts-Kandidaten. "So etwas nennen wir Sieg?", polterte Smith am Dienstag. Und dann sagte der ebenso grobschlächtige wie joviale Republikaner das, was Clinton/Gore fürchten: "Jetzt haben wir also erfolgreich Krieg geführt, um für 30 Milliarden Dollar Herrn Milosevic neue Brücken und Straßen hinstellen zu dürfen!"

Jede Verbindung Gores mit dem Kosovo schadet dem Vize. Und Clinton will nichts mehr, als das "Vize" im Vornamen Gores zu streichen. So erklärt sich Clintons Schweigen und seine Wahl der Nebenbühnen. Was nicht bedeutet, daß die Politik ruht. Der Präsident, ein Meister des Timings, nutzte vergangene Woche die aufflackernden Friedenshoffnungen innerhalb von Minuten. Kaum hatte das serbische Parlament den G-8-Forderungen im Grundsatz zugestimmt, da forderte Clinton seine Friedensdividende ein. Er erhielt sie in Gestalt zweier Personalentscheidungen.

47 Minuten nach der serbischen Friedensofferte schickte Clinton James Hormel als US-Botschafter für Luxemburg am US-Senat vorbei gen Europa. Hormel, Erbe eines Fleischimperiums, Großmäzen in San Francisco und Funktionär einer führenden Homosexuellen-Organisation, hatte fast zwei Jahre lang tatenlos zusehen müssen, wie seine Nominierung vom zuständigen Senatsausschuß schlicht nicht beraten wurde. Zwei Republikaner drohten mit einem Boykott der Schwulen-Entsendung. Normalerweise könnte sich Clinton den Affront, eine kurze Sitzungspause des Senats zur eigenmächtigen Botschafterkür zu nutzen, nicht leisten. Im Moment des Triumphes geht alles.

Wie willfährig der Senat plötzlich war, zeigte eine weitere Demutsgeste. Zwei Stunden nach dem Belgrader Einlenken hatte das Weiße Haus dem Senat ein zweites Personal-Zugeständnis abgerungen. Richard Holbrooke, Ex-Botschafter in Deutschland und Dayton-Architekt, bekommt nun endlich, nach einem Jahr, seine Bestätigungs-Anhörung vor dem Senat, um US-Botschafter bei der UNO zu werden. Es sage also niemand, Clinton habe kein Interesse am Frieden. Er hat nur kein Interesse am Kosovo, solange dort gekämpft statt gefeiert wird.

Und dann gibt es noch etwas, was die amerikanische von der europäischen Balkan-Wahrnehmung unterscheidet. In Bonn, Paris und London wird fiebrig gemessen, ob das Barometer nun im Friedens- oder Kriegsbereich stehen bleibt, und entsprechend werden die Champagner-Flaschen aus dem Kühlschrank geholt oder wieder zurückgestellt. Amerika sieht eher die Länge des noch kommenden Weder-Krieg-noch-Frieden-Zustandes. 50 000 Nato-Soldaten auf unbegrenzte Zeit im Kosovo stationiert, die Entwaffnung der UCK, die Bewachung einer demilitarisierten Zone, die ökonomischen Wiederaufbau-Anstrengungen, die unbequeme Frage, wieviel Druck auf wie viele Flüchtlinge ausgeübt werden kann, bald zurückzukehren, die Frage, wie mit Milosevic umgegangen werden soll: All dies wird der Westen zu schultern haben. Nach dem Jubel kommt Arbeit. Und die liefert Munition für politische Heckenschützen. Also siegt das Gesetz des Schweigens. Jene, die dieser Regel noch nie gefolgt sind, haben gerade einen neuen Spitznamen bekommen. Die professionellen Außenpolitik-Erklärer aus Alt-Kabinetten und Thinktanks heißen nun "das Kommentariat". Das Kommentariat muß die neue Welt erst interpretieren. Tom Oliphant, der Chef-Deuter des "Boston Globe", hat soeben eine für Washington befremdliche Einsicht verkündet: "Der klare Sieger des Kosovo-Krieges heißt Deutschland."

Wenn demnächst tatsächlich Frieden einkehren sollte, gibt es aber auch eine amerikanische Opfer- und Gewinnerliste. Sieger: George Bush der Sohn, der nicht mehr in die Verlegenheit geraten wird, auf glattem Parkett ins Schlingern zu kommen. Beim letzten Versuch, etwas Kluges zum Kosovo zu sagen, murmelte Bush etwas von "Greecians", also ungefähr von "Griechländern" statt "Griechen". Zweiter Sieger: Al Gore. Vom Kriegs-Ballast befreit, werden seine "I-feel-your-pain"-Auftritte weniger gekünstelt sein. Verlierer: Bill Bradley, Ex-Senator und ehemaliger Basketball-Star, der als einziger Demokrat Al Gore Konkurrenz macht. Er muß sich einfallen lassen, warum er Präsident werden will, und kann nicht länger der kriegsbedingten Implosion der Clinton/Gore-Popularität zuschauen.

Haupt-Sieger: Clinton. Er wird schon noch feiern. Zumindest den Umstand, daß ihm im Friedensfalle keiner mehr vorwerfen kann, mit Bosnien, Ruanda und Kosovo gleich drei Genozide tatenlos zugesehen zu haben. So ist Bill Clinton also doch sehnlichst am Frieden interessiert. Folglich gab es am Dienstag außer den "I-feel-your-pain"-Auftritten auch ein halb verstecktes Treffen mit dem ungarischen Präsidenten und einen Anruf bei Boris Jelzin. Als Clinton zu beiden Kontakten befragt wurde, war er heiser, verschluckte sich und blickte kein einziges Mal in die Kameras.

» Gratis: Tagesspiegel + E-Magazin "Wahl 2017"

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben