Politik : Das Land sei in der EU willkommen, sagt der Bundespräsident

Bundespräsident Johannes Rau ist am Donnerstagvormittag zu einem eintägigen Besuch in der Slowakei eingetroffen. Es ist der erste Besuch eines deutschen Staatsoberhaupts in dem Land, das seit 1993 unabhängig ist. Rau wurde auf dem Flughafen der slowakischen Hauptstadt Bratislava (Preßburg) von Außenminister Eduard Kukan begrüßt. Im Laufe seines Aufenthalts kam Rau mit seinem slowakischen Amtskollegen Rudolf Schuster sowie mit Ministerpräsident Mikulas Dzurinda zusammen.

Bei seinem Gespräch mit Rau bat Schuster um Hilfe bei dem gewünschten Beitritt seines Landes zur Europäischen Union. Er machte zugleich deutlich, dass die Slowakei mit Polen, Tschechien und Ungarn in dieser Frage gleichziehen wolle. Mit diesen Staaten führt die EU bereits seit längerem Beitrittsverhandlungen. Die EU will in diesem Herbst entscheiden, ob sie auch mit der Slowakei in absehbarer Zeit Aufnahmegespräche führen wird.

Nach Angaben aus Delegationkreisen versicherte Rau, dass die Bundesrepublik den Beitritt der Slowakei auf keinen Fall verzögern werde. Er würdigte die Fortschritte, die das Land in letzter Zeit gemacht habe. Rau erklärte aber auch, dass er als Bundespräsident nicht der erste Ansprechpartner für die Frage des Beitritts sei. Er verwies auf den neuen deutschen EU-Kommissar Günter Verheugen, der für die Ost-Erweiterung zuständig ist. Zuvor war Rau von Schuster, der deutscher Abstammung ist, mit militärischen Ehren vor dem Präsidentenpalais von Bratislava empfangen worden.

Während des Fluges nach Bratislava hatte Rau gegenüber mitreisenden Journalisten erklärt, er hoffe, dass die Beziehungen zwischen Deutschland und der Slowakei in den nächsten Jahren eine "gute Entwicklung" nehmen werden. Das bilaterale Verhältnis war unter dem früheren autoritären slowakischen Ministerpräsidenten Vladimir Meciar abgekühlt.

Die Europäische Union hatte Meciar, der im vergangenen Herbst abgewählt wurde, vorgeworfen, demokratische Prinzipien nicht genügend zu beachten. Außerdem war in Brüssel die Unterdrückung der großen ungarischen Minderheit in der Slowakei durch das Meciar-Regime wiederholt angeprangert worden. Die neue Regierungskoalition in Bratislava und Staatspräsident Schuster haben in den vergangenen Monaten den Kurs radikal geändert.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben