Politik : Das Spiel wird ernst (Leitartikel)

Hermann Rudolph

Politik bewegt sich auf zwei Ebenen, einen Fuss auf dem verlässlichen Boden der Alltags-Fragen, einen Fuss in den Wolken - bei den strategischen Spielchen, in der Sphäre der Erwartungen und Spekulationen. Man kann auch sagen: Sie hat ein Stand- und ein Spielbein. Mit dem einen stützt sie sich ab bei ihren Anhängern, mit dem anderen tastet sie sich nach vorn, zeichnet Figuren in die Luft, wagt Ausfallschritte in Richtung Zukunft. Der Wahlerfolg der FDP in Nordrhein-Westfalen ist ein Sieg des Spielbeins. Die Partei hat gewonnen, weil Jürgen Möllemann ihr Spielbein mächtig kreisen ließ, mit Wechseln auf die Zukunft handelte, die es noch längst nicht gibt, dazu Trommelwirbel und Knalleffekte ablieferte - und, siehe da, seine Partei legte eine Prozentzahl hin, von der sie in den letzten Jahren bestenfalls noch träumen konnte.

Dass Möllemanns Feuerwerker-Künste so erfolgreich sein können, ist die eine Entdeckung dieser Wahl; sie hat etwas zu tun mit der Verfassung der Wähler, die sich - verunsichert wie sie sind - gerne auch einmal vom Kobolz-Schlagen einfangen lassen. Die andere ist, dass parteipolitisch tatsächlich etwas im Busche ist. Die SPD-FDP-Option mag vorderhand kaum mehr sein als die Kehrseite der Desillusionierung über die rot-grüne Koalition, zumal ihren grünen Teil, in Nordrhein-Westfalen noch mehr als im Bund.

Aber das parteipolitische Koordinatensystem hat sich seit den Bundestagswahlen und den auf sie folgenden hektischen Auf- und Ab-Schwüngen so gelockert, dass auch daran wieder gedacht werden kann. Zumindest kann man mit der Suggestion einer solchen Möglichkeit Wähler gewinnen.

Natürlich wird die SPD nicht daran denken, in Düsseldorf mit der FDP zu koalieren - schon wegen Berlin nicht. Aber mehr als die Rehabilitierung der nordrhein-westfälischen FDP durch den Wiedereinzug in den Landtag - schließlich war das Land einmal eins der Stammländer der Liberalen! - bedeutet der Sieg doch. Nach dem Sturz in die Opposition und den demütigenden Niederlagen, die sie seit Jahren kassieren musste, bringt er die Partei politisch wieder ins Spiel. Vor allem: Im Ringen darum, wer die dritte Kraft im Parteigefüge ist, hat sie endlich einmal wieder die Grünen hinter sich gelassen. Die Suche nach der neuen FDP, die die Grünen gerne wären, ist für diesmal entschieden: es ist die alte FDP.

Aber ist sie es wirklich? Nicht zufällig ist das Ergebnis in Nordrhein-Westfalen ein Wahlerfolg Marke Möllemann. Gewiss war die FDP immer eine Partei, die mit hohem Einsatz spielte. Doch mittlerweile hat sie an Substanz verloren. Sie ist programmatisch abgemagert und setzt vor allem auf die mobilisierende Wirkung von scharf präparierten Kampagnen - einmal mittels der Senkung des Spitzensteuersatz, ein anderes Mal mit der Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Es ist eine Partei, die - man erkennt es an den geschrumpften Beteiligungen an Landtagen und Regierungen - fast nur noch aus Spielbein besteht.

Die Frage ist also - gerade nach diesem Wahlerfolg -, wie die FDP wieder zu Standbeinen kommt. Das muss sie im Auge behalten, wenn nun beginnt, was bei der FDP so sicher ist wie das Amen in der Kirche: der Streit um Führung und Kurs der Partei. Denn Möllemann wäre nicht Möllemann, wenn er sich mit der Oppositionsrolle im Düsseldorfer Landtag begnügen würde. Tatsächlich zehrt aber an der FDP auch seit geraumer Zeit die hinhaltende Debatte darüber, ob der FDP-Vorsitzende Gerhardt der richtige Mann ist, um die Partei durch das sich wandelnde politische Gelände mit größtmöglichen Erfolgsaussichten zu führen.

Es steht außer Frage, dass die FDP sich auf den Lorbeeren ihres Düsseldorfer Wahlerfolgs nicht ausruhen darf, sondern ihn zum Ausgangspunkt des Nachdenkens nehmen muss, wie es weitergehen soll. Sie muss diese Debatte führen, wenn sie sich auf Dauer eine Überlebens-Chance sichern will. Denn sie ist weit davon entfernt, der Misere der letzten Jahre entkommen zu sein. Ob eine Führungs-Debatte das richtige Mittel dazu ist, steht allerdings dahin. Die Versuchung dazu ist groß, gerade bei der FDP. Es könnte auch ein Zeichen neu gewonnener Kraft sein, wenn sie sich diesmal eine solche, erfahrungsgemäss höchsstrapaziöse Diskussion verböte.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben