Politik : Das Ungeheuer von Loch Bonn

Jürgen Zurheide

Düsseldorf - Die beiden sind nur selten einer Meinung, aber bei diesem Thema antworten sie fast wortgleich. Wenn man Hannelore Kraft, die SPD-Fraktionschefin im Düsseldorfer Landtag, auf die jüngste Bonn-Berlin-Debatte anspricht, sagt sie: „Der Bundestagsbeschluss von 1991 gilt in allen Teilen, wer daran rüttelt, fördert Zweifel an der Verlässlichkeit von Politik.“ An diesem Punkt assistiert Helmut Stahl, ihr Kollege an der Spitze der CDU-Fraktion: „Das ist ein Angriff auf den Föderalismus, außerdem ist die Debatte verlogen, weil niemand die Kosten eines Totalumzuges mit einbezieht.“

Danach möchten die Nordrhein-Westfalen am liebsten wieder zu anderen Themen wechseln; so ganz ignorieren können sie allerdings nicht, was sich im Haushaltsausschuss des Bundestages zusammenbraut. Steffen Kampeter, CDU, hatte – assistiert vom SPD-Kollegen Carsten Schneider – die Frage aufgeworfen, ob die teure Pendelei zwischen Bonn und Berlin noch zeitgemäß sei und plädierten mehr oder weniger offen dafür, die sechs in Bonn verbliebenen Ministerien möglichst rasch an die Spree zu verlegen. Den Haushältern hatte eine Aufstellung über die bisherigen Kosten für die beiden Regierungssitze Nahrung geliefert: Demnach soll diese Arbeitsteilung seit 1994 rund 194 Millionen Euro verschlungen haben; darin enthalten sind neben den Kosten für die täglichen Flüge zwischen Köln/Bonn und Tempelhof auch die Ausgaben für das pendelnde Personal.

„Das stimmt so nicht“, hält Michael Breuer (CDU) , Minister für Bundesangelegenheiten, den Haushältern entgegen, „in den Jahren 2005 und 2006 sind die jährlichen Kosten auf acht, beziehungsweise sieben Millionen deutlich gesunken“. Er sagt im Übrigen voraus, dass die Pendelei im laufenden Jahr noch weniger Mittel verschlingen wird. Dass dies immer noch eine stattliche Summe ist, bestreitet er nicht, aber: „Der Komplettumzug wird auf fünf Milliarden Euro geschätzt, die dabei anfallenden Zinsen liegen deutlich über den aktuellen Kosten.“

Die Bonn-Fürsprecher wollen es aber nicht bei schlichten Rechenspielen belassen. Ein jeder erinnert die Berlin-Freunde an die dramatische Debatte im Bundestag vor 15 Jahren. „Es gab damals nur deshalb eine knappe Mehrheit für den Umzug nach Berlin, weil Bonn Regierungssitz blieb“, sagt etwa Bärbel Dieckmann, die sozialdemokratische Oberbürgermeisterin Bonns. Unterdessen hat ein SPD-Mitglied des Berliner Kabinetts klar gemacht, was er von diesem Thema hält: „Das kommt wie das Ungeheuer von Loch Ness und verschwindet dann auch wieder.“

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