Politik: Das Unschuldslamm

Berlin - Ob der Geruch von gammeligem Fleisch wohl am Anzug eines bayerischen Ministers von München bis ins ferne Berlin kleben bleiben kann? Horst Seehofer muss an diesem Freitagmorgen so etwas befürchtet haben. Demonstrativ rollt er seinen Stuhl nach hinten, drückt den Rücken fest in die federnde Lehne und verzieht das Gesicht, als ob ihm jemand einen ranzigen Leberkäs unter den Tisch genagelt hätte. Vielleicht ahnt der Bundesverbraucherminister ja, was sein Tischnachbar aus Bayern, Werner Schnappauf, gleich erklären wird. Und damit will Seehofer – ganz augenscheinlich – nichts, aber auch gar nichts zu tun haben. Lieber Abstand halten.

Schnappauf, CSU-Mitglied wie Seehofer und Verbraucherminister in Bayern, soll an diesem Morgen dem Bundestags-Verbraucherausschuss erklären, wie es denn überhaupt dazu kommen kann, dass schon wieder ein Gammelfleischskandal aus Bayern seine Kreise über Deutschland zieht. Wo doch der letzte Skandal, auch mit bayerischer Beteiligung, gerade erst ein Dreivierteljahr zurückliegt und man schon seinerzeit neue und bundesweite Richtlinien zur Kontrolle der Unternehmen verabschiedet hat.

Um es vorwegzunehmen: Viel klüger sind die Abgeordneten in den knapp zwei Stunden Ministerbefragung nicht geworden. Was vielleicht auch an der komplizierten Materie liegen mag. Schnappauf erklärte sich und die bayerische Landesregierung an diesem Tag für unschuldig und sagte dann auch noch klipp und klar, dass „die Lebensmittelkontrollen in Bayern funktionieren“. Eine Feststellung, die bei einigen Abgeordneten zwischenzeitlich zu tumultartigem Widerspruch, bei einer Sozialdemokratin für einem grellen Entrüstungsschrei und bei Bärbel Höhn, der Grünen-Verbraucherexpertin, zu verzweifeltem Kopfschütteln führte.

Schließlich hatte doch Bundesminister Seehofer gerade ein paar Minuten zuvor festgestellt, dass die bayerischen Lebensmittelkontrolleure das Kühlhaus des jetzt hauptverdächtigen Fleischhändlers allein im Juli achtmal kontrolliert hatten. „Und nichts gefunden wollen’s haben?“ Wo doch den Staatsanwälten jetzt der Gestank schon an der Kühlhaustür entgegenschlug? Seehofer ist mit seiner Kritik nicht allein: Am Freitag teilte ein Sprecher der Bezirksregierung von Oberbayern mit, dass gegen den Leiter des Staatlichen Veterinäramtes für München sowie gegen den für Fleischhygiene-Kontrollen zuständigen Amtstierarzt disziplinarrechtliche Vorermittlungen eingeleitet worden seien. Die für den Skandal zuständigen Veterinäre wurden abgelöst.

Seehofer ist jedenfalls froh, dass er, der Bundesminister, in Zukunft die Kontrolleure der Länder kontrollieren darf. Das nämlich wollte Seehofer schon nach dem letzten Skandal, war aber seither am Selbstbestimmungswillen der Länderminister gescheitert. „Nun haben die Länder beigedreht“, sagt Seehofer unter zufriedenem Nicken der Ausschussmitglieder, die zwar auch nicht ganz überzeugt davon zu sein scheinen, dass nunmehr den kriminellen Fleischhändlern das Handwerk gelegt ist. Die allerdings an diesem Tag auch kein Verständnis dafür aufbringen wollen, dass der Bayer Schnappauf ausgerechnet ihnen, den Bundesgesetzgebern, und den Europäern die Schuld dafür in die Schuhe schieben will, dass erneut Gammelfleisch gefunden wurde. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Bleser, ein Landwirt aus Rheinland-Pfalz, hält Schnappauf entgegen, dass es keineswegs an neuen Gesetzen mangelt, um Frisch- von Gammelfleisch unterscheiden zu können.

Der Gammelfleischskandal zieht indes immer weitere Kreise. Am Donnerstag wurde in einem Zerlege- und Verarbeitungsbetrieb in Hof verdorbenes Fleisch gefunden. Damit ist seit Ende August nach den Gammelfleischfunden in Gröbenzell, München und Metten der vierte Fall im Freistaat aufgedeckt worden.