Datenschutz : Vorbereitung auf den "Cyber-Krieg"

Experten schlagen Alarm: Terroristen könnten mit den Mitteln des Internets angreifen. Wie die Bundesregierung die Datennetze in Bund und Ländern vor Angriffen schützen will.

Johannes Schneider

BerlinWolf-Dieter Lukas will vorbereitet sein, wenn Terroristen Deutschland mit den Mitteln des Internets angreifen sollten. „Wir sitzen in einem Glashaus“, sagt der Experte vom Bundesbildungsministerium, „und die Steinewerfer werden kommen – soviel ist sicher.“

Die Sorge über digitale Bedrohungen nimmt weltweit zu. Vor allem, seit Estland im Sommer 2007 Zielscheibe einer Cyber-Attacke wurde. Damals setzten Hacker die IT-Infrastruktur der Baltenrepublik durch eine gezielte Datenlawine außer Gefecht. Drei Wochen lang waren die estnischen Behörden, Banken und Parteien kaum handlungsfähig,Experten sprachen vom ersten „Cyber-Krieg“.

Seitdem ist die Geschäftigkeit groß: Auf dem Nato-Gipfel in Bukarest 2008 vereinbarten die Regierungschefs ein gemeinsames Konzept für die Online-Verteidigung. Deutschland verfügt mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) schon jetzt über die größte IT-Sicherheitsbehörde Europas. Mehr als 500 Mitarbeiter hat der BSI-Präsident Udo Helmbrecht zur Verfügung. Das Jahresbudget der Bonner Behörde beträgt 64 Millionen Euro. „Und dennoch müssen wir das BSI weiter ausbauen“, sagt Martin Schallbruch vom Bundesinnenministerium, zu dem das BSI gehört. „Denn auch die Verfassungsorgane müssen gegen Cyber-Attacken geschützt werden.“

Darüber sind sich Bund und Länder inzwischen auch einig. Im Rahmen der Föderalismusreform haben sie sich auf eine Grundgesetzänderung geeinigt, um in der Informationstechnik zusammenarbeiten zu können. Der geplante Artikel 91c schafft dafür die Basis und ist eine Folge des jahrelangen Streits über die Einführung eines digitalen Polizeifunks. Bis Bund und Länder 2007 ein entsprechendes Abkommen vereinbart hatten, war mehr als zehn Jahre über die Kosten gestritten worden. 2010 sollen nun alle Polizeien und alle anderen im Katastrophenschutz wichtigen Behörden mit der neuen Technik ausgestattet sein. Schallbruch sagt vorsichtig: „Die verschiedenen öffentlichen IT-Netze sind nebeneinander gewachsen.“ Ihre Neugestaltung sei dringend nötig.

Dazu kommt, dass die digitale Welt das Verbrechen leicht macht. „Der oder die Täter können irgendwo auf der Welt sitzen“, sagt BSI-Präsident Helmbrecht. Das erschwere die Strafverfolgung. Das gängige Mittel, um IT-Netze lahm zu legen, sei eine Datenüberflutung, wie sie auch Estland erlebte. „Das ist so, als würde ihnen jemand eine Lkw-Ladung Post vor die Tür kippen“, sagt Helmbrecht. „Dann haben auch sie Probleme, den Überblick zu behalten.“ mit deh

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