De Hoop Scheffer : Tür zur Nato steht Georgien "weit offen"

Zum Abschluss seines Georgien-Besuchs hat Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer bekräftigt, den Erweiterungsprozess des Sicherheitsbündnisses fortzusetzen. Gleichzeitig forderte er die Führung Georgiens zur Umsetzung demokratischer Reformen auf.

TiflisNato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hat bei seinem Besuch in Georgien versichert, dass dem Land die Tür zur Militärallianz "weit offen" steht. Die Nato werde sich von niemandem davon abhalten lassen, Tiflis aufzunehmen, sagte De Hoop Scheffer am Dienstag vor Abgeordneten und Studierenden an der Universität der georgischen Hauptstadt. Gleichzeitig mahnte er jedoch weitere demokratische Reformen an. Georgien müsse dafür sorgen, dass die Wahlen transparenter werden und künftig mehr Pressefreiheit herrsche. Der georgische Präsident Michail Saakaschwili betonte, der Kurs seines Landes in die Nato lasse sich "nicht mehr rückgängig" machen.

Der Erweiterungsprozess der Nato werde weitergehen, "mit der gebotenen Vorsicht aber auch mit dem klaren Ziel, ein stabiles, nicht geteiltes Europa zu schaffen", sagte de Hoop Scheffer. Einen Termin für Georgiens Beitritt nannte er nicht. Russland, das einen georgischen Nato-Beitritt strikt ablehnt, warnte der Nato-Generalsekretär davor, sich weiter in die Isolation zu treiben.

Saakaschwili: Nato-Kurs bringt Stabilität und Wohlstand

Am Montag hatte sich De Hoop Scheffer in Tiflis mit den Botschaftern der 26 Nato-Mitgliedsstaaten getroffen. Dabei kündigte er die Schaffung einer Kommission zur Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen Nato und Georgien an. Zum Abschluss seines Georgien-Besuchs reiste De Hoop Scheffer am Dienstag in die Stadt Gori, die während des fünftägigen Kriegs um Südossetien im August von russischen Truppen besetzt worden war.

Saakaschwili äußerte sich nach dem Besuch des Nato-Generalsekretärs zufrieden. Der Nato-Kurs seines Landes werde zu mehr Stabilität und Wohlstand führen, sagte der georgische Präsident. Er versicherte, weder gebe es dadurch eine neue Teilung Europas, noch müssten sich andere Länder bedroht fühlen. (peg/AFP)

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