Politik : De Maizière betont Bedeutung Europas für die USA

Minister fordert stärkere Einbindung Frankreichs und Großbritanniens in EU-Verteidigungsstrategie.

München/Amman - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat zu Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz die Bedeutung Europas für die USA hervorgehoben. Angesichts der Diskussionen über die stärkere Hinwendung der USA nach Asien sagte de Maizière am Freitag: „Europa ist vielleicht nicht der bestdenkbare Partner für die USA in der Welt, aber sicherlich der bestmögliche.“ Die europäischen Staaten seien in sicherheitspolitischer Hinsicht besser als jeder andere Partner der USA.

Der deutsche Verteidigungsminister forderte die USA auf, in ihren Beziehungen zu Asien keinen Gegensatz zu den transatlantischen Wurzeln zu sehen. „Was hält uns eigentlich davon ab, hier gemeinsam Brücken zu bauen?“ Es müsse über gemeinsame transatlantische Kooperationsmöglichkeiten im pazifischen Becken nachgedacht werden.

Mit Blick auf die Verteidigungsstrategie in Europa forderte de Maizière in seiner Rede eine stärkere Einbindung Frankreichs und Großbritanniens. Deutschland wünsche sich, dass die Franzosen künftig in der Nato und die Briten sicherheitspolitisch in der Europäischen Union eine größere Rolle spielten.

Führende Vertreter der USA, Russlands und der Vereinten Nationen wollen mit der syrischen Opposition unterdessen nach deren Angaben am Samstag am Rande der Sicherheitskonferenz über Möglichkeiten zur Beendigung des Bürgerkrieges in Syrien beraten. Dies verlautete am Freitag aus Kreisen der syrischen Regierungsgegner. Es wäre das erste Treffen in dieser Konstellation. Das Außenministerium in Moskau bestätigte die Angaben allerdings nicht.

Nach derzeitigem Stand gebe es kein solches Treffen in der Terminplanung von Außenminister Sergej Lawrow, verbreitete dessen Stellvertreter Gennadi Gatilow via Twitter. Medienberichte darüber hätten nichts mit der Wirklichkeit zu tun. Russland ist einer der letzten Verbündeten der Regierung in Damaskus und hat wie China mehrfach Resolutionen im UN-Sicherheitsrat blockiert.

An den Beratungen nähmen US-Vizepräsident Joe Biden, Lawrow, der Syrien-Beauftragte der UN, Lakhdar Brahimi, und der Präsident der oppositionellen Syrischen Nationalkoalition, Muas Alchatib, teil, hieß es in den Oppositionskreisen. Alchatib sei von Brahimi darüber informiert worden, dass es ein Vierertreffen geben werde, sagte ein führendes Mitglied der Nationalkoalition. Russland habe sich vermutlich deshalb für das Treffen in München erwärmen können, weil Alchatib sich bereit erklärt habe, mit Vertretern der syrischen Führung zu sprechen, ohne dass Präsident Baschar al Assad zuvor zurückgetreten sei. Für diesen Schwenk hatte Alchatib jedoch Kritik aus den eigenen Reihen einstecken müssen.

US-Präsident Barack Obama gibt dem Iran derweil eine letzte Chance im Atomkonflikt. Auf seinem Weg zur Münchener Sicherheitskonferenz bot Obamas Vize Joe Biden dem Regime in Teheran direkte Verhandlungen an, drohte aber auch unverhohlen: „Wir werden Iran daran hindern, eine Nuklearwaffe zu bekommen.“ In München wurde auch Irans Außenminister Ali-Akbar Salehi erwartet. AFP/rtr/dpa

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