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De Maizière im Dialog: Deutsche Drohne, gute Drohne

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) im Dialog mit der Kirche.

Von Robert Birnbaum

Mit einem Altar im Nacken über das Geschäft des Tötens zu debattieren, ist keine ganz alltägliche Idee, aber Thomas de Maizière hat es schließlich selber so gewollt. Der Verteidigungsminister hat zum „Sicherheitspolitischen Dialog mit den Kirchen“ in die St. Matthäus-Kirche am Berliner Kulturforum geladen. Jetzt sitzt er auf dem Podium vor dem Altar, links von ihm der evangelische, rechts der katholische Militärbischof. Vom ersten Pfeiler schaut die Holzskulptur des gemarterten Christus das Publikum an – Kirchenleute, Militärs, Abgeordnete. Das Thema des Tages steckt, wie der Moderator Johann Michael Möller vom Mitteldeutschen Rundfunk unfreiwillig doppeldeutig anmerkt, „voller Sprengstoff“. Es geht um Ethik im Drohnen-Krieg.

Das ist nun, wie sich auch in den nächsten eineinhalb Stunden wieder zeigen wird, ein sehr weites Feld. Der Frankfurter Konfliktforscher Harald Müller etwa wirft die Frage auf, ob nicht die „Illusion einer risikoarmen Waffe“ kriegsmüde westliche Demokratien zu Interventionen verleiten könnte, um die sie sonst einen großen Bogen machen würden. Ruhrbischof Franz-Josef Overbeck sorgt sich um die Folgen, die die Kampfdrohne für das Ethos der eigenen Soldaten und ihren Ruf bei fremden Völkern ebenso wie zu Hause haben könnte. Die Verteidigungspolitiker aus dem Bundestag wiederum treibt quer durch die Parteifarben die Frage um, wie sie verhindern könnten, dass die Bundeswehr demnächst mit Kampfdrohnen Menschenjagden auf Verdächtige nach US-Vorbild veranstaltet.

De Maizière hat auf all das gewohnt knappe Antworten. Sie laufen im Kern auf zwei Argumente hinaus: Erstens sei die Kampfdrohne bloß eine technische Weiterentwicklung des Flugzeugs, und zweitens bauten da, wo sie es vielleicht doch nicht ganz ist, deutsche Tradition und deutsche Politik dem Missbrauch nach amerikanischer Art vor. „Die deutsche Politik unterscheidet sich bereits jetzt“, sagt der CDU-Politiker, „warum sollte sie sich ändern?“

Grundsätzlichen Widerspruch bekommt er aus dem Gästekreis nicht zu hören; nur eine Vertreterin von Pax Christi verdammt die Drohne als „Symbol für die Führbarkeit von Kriegen“, was ihr vom evangelischen Militärbischof Martin Dutzmann die theologische Zurechtweisung „Der Sündenfall ist passiert!“ einträgt.

Aber dass Unbehagen über das neue Kampfmittel keineswegs nur auf der politischen Linken herrscht, macht die Wortmeldung des Reservisten-Präsidenten Roderich Kiesewetter deutlich. Auch der CDU-Abgeordnete findet nämlich die Gefahr real, „dass diese Gesellschaft versucht, Probleme aus der Luft zu lösen“.

Dem wäre de Maizière in manchen Fällen gar nicht abgeneigt. Die Durchsetzung einer Flugverbotszone zum Beispiel, sagt der Minister, „geht mit Drohnen ziemlich gut“.

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