De Maizière zu Euro-Hawk-Affäre : Der Neinsager im Untersuchungsausschuss

Thomas de Maizière sagt zu seinem Verhalten in der Drohnen-Affäre aus. Der Verteidigungsminister kann nicht erkennen, Fehler gemacht zu haben.

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Gefasst. Das Zerknirschte in seinem Ausdruck, dieser Anflug von Unsicherheit, den man noch vor zwei Monaten an Thomas de Maizière beobachten konnte – das alles ist verschwunden.
Gefasst. Das Zerknirschte in seinem Ausdruck, dieser Anflug von Unsicherheit, den man noch vor zwei Monaten an Thomas de Maizière...Foto: REUTERS

„Nein.“ Ganze vier Buchstaben hat dieses Wörtchen und kann in seiner Wirkung doch so mächtig sein. „Nein“ meint eben nicht „vielleicht“, es öffnet keine Möglichkeiten. Es liegt etwas Klares in diesem Wort, aber auch etwas Trotziges. Etwas Abschließendes auf jeden Fall. Wer „Nein“ sagt, der will sich mit der Angelegenheit nicht mehr beschäftigen.

Thomas de Maizière benutzt das kleine scharfe Wörtchen an diesem Mittwoch oft. „Es ärgert mich ziemlich“, hatte er am 5. Juni gesagt und ein bisschen widerwillig angefügt, was jeder, der ihn kennt, bereits ahnte: Ihm, ausgerechnet ihm, dem preußischsten und korrektesten aller Politiker, musste so ein Fehler passieren. Damals war die Sache noch frisch, de Maizière noch sichtlich getroffen von der Wucht, mit der seine Fehler das Licht der Öffentlichkeit erreicht hatten.

Jetzt ist der Mann wieder gefasst. Das Zerknirschte in seinem Ausdruck, der Anflug der Unsicherheit, den man noch vor zwei Monaten an ihm beobachten konnte, das alles ist verschwunden. „Nein“, sagt dieser Mann jetzt mit fester Stimme. Als habe er es einfach abgeschnitten, das Schlechte und Faulige.

Knapp 600 Millionen Euro flossen schon in das Projekt "Euro Hawk"

Seit mehr als zehn Jahren weiß die Bundeswehr, dass sie dringend ein Fluggerät benötigt, um Einsatzgebiete aus großer Höhe erkunden zu können. Es ist eine Frage der Sicherheit für die Soldaten. Seit Jahren wird dafür ein unbemanntes Aufklärungsgerät entwickelt, eine Drohne namens „Euro Hawk“. Es sind schon knapp 600 Millionen Euro dafür ausgegeben worden. Und trotzdem stehen die Soldaten mit leeren Händen da. Denn am 13. Mai hat das Verteidigungsministerium das Projekt gestoppt. Und Thomas de Maizière, der verantwortliche Minister, hat davon erst erfahren, als alles schon entschieden war. Das steht fest.

An diesem Mittwochmorgen betritt de Maizière den Raum 4.900 im Bundestag mit einem Mäppchen in der Hand und mit erhobenem Kopf. Die Abgeordneten des Bundestages werfen ihm vor, er habe sich zu wenig um den „Euro Hawk“ gekümmert, das wichtige Rüstungsvorhaben nicht ernst genug genommen und schließlich mehr als eine halbe Milliarde Euro Steuergeld verschleudert, ohne dass die Bundeswehr die dringend benötigte Aufklärungsausrüstung bekommen hat. Es ist der letzte Tag der Zeugenbefragung im Untersuchungsausschuss „Euro Hawk“. Zwei Wochen lang wurden Soldaten, Ex-Minister, Beamte, Vertreter der Industrie und Staatssekretäre nach ihrem Wissen und ihrer Bewertung der Affäre befragt. Nun soll sich der Minister de Maizière äußern. Man könnte angesichts der Dimension des Debakels ein Wort des Bedauerns, eine Entschuldigung oder wenigstens das Eingeständnis von Fehlern dieses Ministers erwarten.

Doch Thomas de Maizière sitzt Stunde um Stunde auf seinem schwarzen Ledersessel, richtet ein ums andere Mal die vor ihm liegenden Papiere sorgsam parallel zur Tischkante aus, wischt einen Wasserfleck vor sich weg und sagt immer wieder dieses harte „Nein“.

Nein, er sah keinerlei Veranlassung, das Projekt „Euro Hawk“ zur Chefsache zu machen, als er 2011 Minister wurde. Zwar sei er rasch nach Amtsantritt von seinen Mitarbeitern darauf hingewiesen worden, dass es Schwierigkeiten gebe, die in den USA entwickelte Drohne für den Flugbetrieb in Deutschland zuzulassen, sagt der Minister. Einen Grund dafür, die Sache klären zu lassen, sah er aber nicht. „Wenn ich den Eindruck habe, dass an einer Lösung von Problemen gearbeitet wird, muss ich nicht nachfragen.“ Er „setze auf die fachliche Arbeit meines Hauses“.

Staatssekretär Beemelmans habe die Beendigung des Projekts beschlossen

Nein, der Verteidigungsminister will sich auch nicht anrechnen lassen, viel Geld für nichts ausgegeben zu haben. Als er Minister wurde, sei bereits mehr als 85 Prozent des Geldes weg gewesen, „565 Millionen Euro“, um es korrekt zu sagen, und „damals waren der Leitung (des Ministeriums) keine Probleme bekannt“. Er, de Maizière, habe sogar dazu beigetragen, dass „zusätzlicher Schaden verhindert“ wurde. Denn ein Teil des „Euro Hawk“, das Aufklärungsgerät „Isis“, wird nun noch bis Ende September in einem Prototyp getestet, damit man es später irgendwann einmal in ein anderes Flugzeug schrauben kann.

Und nein, er hat auch für die Zeit nach dem 13. Mai, als das ganze Debakel bekannt geworden war, keinerlei Fehler einzugestehen. Dass er am 5. Juni dem Bundestag und auch der Öffentlichkeit erklärt hatte, er habe von den Problemen des „Euro Hawk“ nur einmal, im März 2012 und dann erst wieder im Mai 2013 erfahren, als sein Staatssekretär Stephane Beemelmans ihm die Entscheidung zur Beendigung des Projektes vorgelegt und um Billigung gebeten habe – ein „unzutreffender Eindruck“, der in der Öffentlichkeit entstanden sei, nennt das der Minister nun. Nur das „bedauert“ er. Gerade so, als habe nicht er selbst seinerzeit vor den Abgeordneten und Journalisten davon gesprochen, sondern als ob die ihre eigene Bewertung zum Maßstab der Dinge erklärt hätten.

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