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Debatte um Euro-Ausstieg : Linke kalkuliert Scheitern des Euro ein

17.05.2013 07:32 Uhrvon
Mit der Linkspartei raus aus der Zone?Bild vergrößern
Mit der Linkspartei raus aus der Zone? - Foto: dpa

Erst brachte Ex-Linken-Chef Oskar Lafontaine einen geordneten Ausstieg aus dem Euro ins Gespräch, nun legt sein Vertrauer Heiner Flassbeck nach - und das im Auftrag der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Der frühere Linken-Chef Oskar Lafontaine bekommt für seine von ihm angezettelte Debatte über einen geordneten Ausstieg aus dem Euro Unterstützung von seinem alten Vertrauten Heiner Flassbeck. Im Auftrag der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung analysierte Flassbeck, dass die Gemeinschaftswährung „existenziell bedroht“ sei. Flassbeck, zu Lafontaines Amtszeit als Bundesfinanzminister 1998/99 dessen Staatssekretär und später jahrelang Chefvolkswirt bei der UN-Organisation für Handel und Entwicklung, schrieb: „Es ist spät, doch nicht zu spät für eine Umkehr.

“ Die Möglichkeit eines Ausstiegs aus dem Euro allerdings „zu verdrängen, weil man Europa nicht infrage stellen will, wäre unverantwortliche Schönfärberei“. Mit der Währungsunion sei Europa „vermutlich zu früh einen Schritt zu weit gegangen“. Der Bundesregierung warf er vor, mit ihrer Politik die Rettung des Euro zu verhindern.

Die 45-seitige Studie soll an diesem Freitag in Berlin offiziell präsentiert werden, gemeinsam mit Parteichef Bernd Riexinger und dessen Stellvertreterin Sahra Wagenknecht. Auch wenn Flassbeck nicht so deutlich wurde wie Lafontaine vor einigen Tagen und von einer „letzten Chance“ für den Euro sprach, löste er innerhalb der Partei neue Diskussionen aus. Die Vorsitzende der Luxemburg-Stiftung, Dagmar Enkelmann, widersprach Interpretationen, wonach in ihrem Auftrag ein Ausstieg aus dem Euro „durchgerechnet“ worden sei. Dies sei „völlig absurd“. Flassbecks Analyse sei hilfreich für die Diskussion. „Sie wird auf gar keinen Fall die Position von Lafontaine stärken“, sagte Enkelmann dem Tagesspiegel.

Lafontaines Vorstoß für nationale Währungen neben dem Euro war in der Partei auf viel Kritik gestoßen. Der Außenpolitiker Stefan Liebich sagte zu Flassbecks Analyse, er finde es legitim, Optionen zu analysieren. Dennoch unterstütze er die Formulierung im Wahlprogrammentwurf der Linkspartei, wonach die Währungsunion große Konstruktionsfehler enthalte, die Partei aber nicht für ein Ende des Euro eintrete.

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