Debatten im Bundestag : Mehr Leben, mehr Spannung, mehr Zuschauer?

Der Bundestag trifft diese Woche eine Vorentscheidung darüber, ob er seine eigene Debattenkultur erheblich lebendiger und spannender machen will. Kritiker warnen vor einer "Talkshow".

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Spannung pur? Selbst Kanzlerin Angela Merkel scheint sich im Bundestag ab und zu mal zu langweilen.
Spannung pur? Selbst Kanzlerin Angela Merkel scheint sich im Bundestag ab und zu mal zu langweilen.Foto: dpa

Konkret geht es um eine Reform der Institution der Fragestunde mit dem Ziel, einen direkten, schnellen Schlagabtausch zwischen Opposition und Kanzlerin zu ermöglichen. Auf Antrag der Grünen befassen sich am Mittwoch die Parlamentarischen Geschäftsführer und am Donnerstag der Ältestenrat mit dem Vorschlag.

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) wirbt schon lange für eine Vitalisierung der Fragestunde, die er für einen Tiefpunkt der Debattenkultur hält. Die gegenwärtige Praxis der Regierungsbefragung und Fragestunden zeichnet sich dadurch aus, dass Parlamentarische Staatssekretäre bürokratisch formulierte Antworten vom Blatt ablesen und Festlegungen vermeiden.

25 Sekunden pro Antwort für die Kanzlerin?

Dagegen hält es Lammert für sinnvoll, die Kanzlerin monatlich einzuladen und ihr nach kanadischem Vorbild ein strenges Zeitregiment von 25 Sekunden pro Antwort aufzuerlegen, das "Ausflüchte" (Lammert) erschwert. Einen ähnlichen Vorschlag unterbreiteten nun die Grünen den anderen Fraktionen. Sie wollen neben der Kanzlerin auch Minister ins Parlament zitieren.

Die Erfolgsaussichten sind bescheiden. Zwar ist mit der Linken auch die zweite Oppositionsfraktion im Boot. "Wir begrüßen alle Vorschläge, den trockenen Fragerunden im Bundestag mehr Lebendigkeit, Spontanität und Direktheit zu vermitteln", sagte ihre Parlamentarische Geschäftsführerin Petra Sitte dem Tagesspiegel. Auch Ausschusssitzungen müssten öffentlich sein. In Zeiten einer großen Koalition dürfe sich das Parlament "nicht hinter verschlossenen Türen verstecken".

Union will aus der Fragestunde keine "politische Talkshow" machen

Auch die SPD hatte vor dem Regierungswechsel für mehr Lebendigkeit geworben, dürfte nun aber Rücksicht auf eigene Minister nehmen. Anfragen des Tagesspiegels zur Reform-Debatte wollten SPD-Vertreter nicht beantworten. Auch auf den Koalitionsfrieden müssen Sozialdemokraten achten: Die Unionsfraktion hatte in der vergangenen Legislaturperiode eine Reform nach britischem Vorbild abgelehnt. Keinesfalls dürfe man aus der Fragestunde "eine politische Talkshow machen", warnte ihr damaliger Parlamentsgeschäftsführer Peter Altmaier.

Womöglich aber kommen die zwei großen Fraktionen der Opposition zumindest ein wenig entgegen. Man sei zuversichtlich, dass sich die Union etwas bewegen werde, hieß es vor den Treffen in SPD-Kreisen.

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