Der BND rüstet auf : Raus aus der Black Box

Der BND will vom Bundestag mehr Geld für Technik, um im Internet zu spionieren. Warum das gut für die Demokratie sein könnten. Ein Kommentar.

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Technisch unterausgestattet - so empfindet sich der BND.
Technisch unterausgestattet - so empfindet sich der BND.Foto: dpa

Mit Drohgebärden und Aktenfeilscherei bemüht sich die Bundesregierung, die Aufklärungsarbeit des NSA-Untersuchungsausschusses zu erschweren. Dabei könnte dem BND nichts Besseres passieren, als parallel zu den Haushaltsberatungen Einblicke in seinen Alltag geben zu müssen. Der Ausschuss ist eine regelrechte Lobbyveranstaltung für den BND. Immer wieder betonen Mitarbeiter, dass man auf die Zusammenarbeit mit ausländischen Diensten angewiesen sei: Weil die Digitalisierung das Geschäft verändert hat. Aber eben auch, weil man selbst völlig unterfinanziert sei.

Der BND überreicht den Haushältern eine lange Technik-Wunschliste

Parallel dazu hat der BND Medienberichten zufolge bei den Haushältern eine umfangreiche „Wunschliste“ eingereicht. Darauf finden sich allerlei technische Instrumente zur Internetüberwachung, Software, aber auch Geld, um noch unbekannte Sicherheitslücken zu kaufen, wie sie auf dem Internet-Schwarzmarkt angeboten werden. Die Wunschliste klingt schauderhaft. Doch je unabhängiger die deutschen Nachrichtendienste technisch sind, desto effektiver können die Deutschen sie kontrollieren. Im NSA-Untersuchungsausschuss musste der BND zugeben, dass er in Bad Aibling Hard- und Software einbaute, deren Funktionsweise er gar nicht kannte, eine „Black Box“. Zumindest das ließe sich vermeiden.

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