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Politik: Der Erfolg der CDU ist der Triumph Bernhard Vogels (Kommentar)

Das ist ein Traumergebnis für Bernhard Vogel und wohl auch die Krönung seiner politischen Laufbahn: Die von ihm geführte CDU kann in Thüringen künftig alleine regieren. Der 66-Jährige hat damit weit mehr geschafft als die von ihm angestrebte strategische Mehrheit, die eine Koalition von SPD und PDS verhindern sollte.

Das ist ein Traumergebnis für Bernhard Vogel und wohl auch die Krönung seiner politischen Laufbahn: Die von ihm geführte CDU kann in Thüringen künftig alleine regieren. Der 66-Jährige hat damit weit mehr geschafft als die von ihm angestrebte strategische Mehrheit, die eine Koalition von SPD und PDS verhindern sollte. Die aber hing wie ein Damoklesschwert über der Thüringer Landespolitik, weil der sozialdemokratische Spitzenkandidat Richard Dewes sich beide Optionen offen halten wollte, die für die PDS und die für die CDU.

Vogel hatte gewarnt: Nur eine starke Union könne in Thüringen Verhältnisse wie in Mecklenburg-Vorpommern oder Sachsen-Anhalt verhindern. Auch deshalb konnte die CDU ihre Anhänger offensichtlich weit besser motivieren, zur Wahl zu gehen, als die Sozialdemokraten ihre Sympathisanten.

Die Rechten bleiben zersplittert. Sie sind sowohl zusammen als auch jeweils für sich erfreulicherweise ohne jeden Einfluss auf die Landespolitik.

Die niedrige Wahlbeteiligung schlägt voll gegen FDP und Grüne durch. Wie schon in Brandenburg, zeigt sich jetzt auch in Thüringen, dass sie in den neuen Ländern kein nennenswertes Wählerpotential haben. Wäre dem anders, hätten sie von der Aversion gegen die SPD und der zurückgehenden Wahlbeteiligung profitieren müssen.

Die SPD ist der grosse Verlierer. Sie hat gegenüber der letzten Landtagswahl jeden zweiten Wähler verloren und rutscht hinter die PDS ab. Das ist nicht nur peinlich für die Sozialdemokraten. Es ist ein vernichtendes Urteil - egal, ob das nur eine weitere Ohrfeige für die Bundespolitik ist oder auch die Quittung für das prinzipienlose Lavieren.

Die Thüringer haben mit ihrer Entscheidung vor allem die persönliche Glaubwürdigkeit Bernhard Vogels honoriert. Eine überzeugende politische und menschliche Ausstrahlung spielt in den neuen Bundesländern eine weit größere Rolle als in den alten. Für ihn sprachen auch die im Osten mit besonderer Sorge beachteten ökonomischen Daten. Bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, dem Wirtschaftswachstum und den Investitionen liegt Thüringen selbst vor Sachsen, das sonst so oft als Vorbild dient.

Gerd Appenzeller

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