DER FAHRPLAN: Wer, wann, worüber
Oberstes Organ der Koalitionsverhandlungen ist die große Koalitionsrunde unter Leitung der Parteivorsitzenden. Die je neun Mitglieder aus CDU, CSU und FDP sind zugleich die einzigen, die Beschlüsse fassen dürfen.
Oberstes Organ der Koalitionsverhandlungen ist die große Koalitionsrunde unter Leitung der Parteivorsitzenden. Die je neun Mitglieder aus CDU, CSU und FDP sind zugleich die einzigen, die Beschlüsse fassen dürfen. Alle anderen Gruppen erarbeiten nur Vorschläge. Die Gruppe trifft sich am 8., 14. und vom 16. bis 18. Oktober. Fünf weitere Termine sind sicherheitshalber freigehalten, der letzte am 31. Oktober.
Eine „Steuerungsgruppe“ aus den drei Generalsekretären, Kanzleramtsminister Thomas de Maizière und Guido Westerwelles Büroleiter Martin Biesel sammelt die Papiere der Arbeitsgruppen ein, gleicht sie auf Unstimmigkeiten mit Ergebnissen anderer Gruppen ab und erarbeitet Beschlussvorlagen für die große Runde.
Zehn Arbeitsgruppen mit je einem Unions- und FDP-Kovorsitzenden handeln in den Fachgebieten Vorschläge aus. Konsens ist angestrebt, wo er nicht möglich ist, muss die große Runde entscheiden. Die Arbeitsgruppe Steuern-Finanzen-Haushalt unter de Maizière und Hermann Otto Solms hat das Sonderrecht, finanzwirksame Vorschläge anderer Gruppen zu kommentieren.
Die weiteren Arbeitsgruppen und Chefs:
Wirtschaft, Aufbau Ost, Energie, Bürokratieabbau: Karl-Theodor zu Guttenberg, Rainer Brüderle
Arbeit, Soziales, Rente: Ronald Pofalla, Dirk Niebel
Gesundheit, Pflege: Ursula von der Leyen, Philipp Rösler
Bildung, Forschung, Innovation: Annette Schavan, Andreas Pinkwart
Familie, Integration, Kultur, Medien: Maria Böhmer, Hans-Joachim Otto
Justiz, Innen, Informationsgesellschaft: Wolfgang Schäuble, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Umwelt, Landwirtschaft, Verbraucherschutz: Ilse Aigner, Michael Kauch
Bauen, Wohnen, Verkehr: Hans-Peter Friedrich und Walter Döring
Außen, Verteidigung, Entwicklung,
Europa: Franz Josef Jung,
Werner Hoyer bib
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