Der Fall Edathy : Was können wir wissen?

Je mehr bekannt wird über den Fall Sebastian Edathy, desto mehr Widersprüche werden deutlich. Eine Rekonstruktion der Ereignisse bringt neue Erkenntnisse – und wirft zugleich neue Fragen auf.

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Im Fall Edathy sind viele Fragen noch ungeklärt.
Im Fall Edathy sind viele Fragen noch ungeklärt.Foto: dpa

Seine erste Antwort, gesendet per SMS von einem unbekannten Ort, besteht aus einem Wort: „Wozu?“ Sebastian Edathy sieht keinen Sinn mehr darin zu reden. Sich zu erklären. Auf Fragen eine Antwort zu geben. Seine Antwort.„Ich verstehe Ihr Interesse. Antwort ist: Nein.“

Dabei gäbe es noch so viel zu klären. Widersprüche aufzulösen. Lücken zu schließen. Seltsamkeiten auszuleuchten. Warum, zum Beispiel, bestellt sich einer, der politisch gegen Kinderpornografie kämpft, privat Filme bei einer Firma, die Kinderpornografie verbreitet? Je tiefer und genauer geschaut wird auf diesen Fall, desto mehr offene Fragen tun sich auf – menschliche, kriminalistische, politische, gesellschaftliche. Und immer mehr spricht dafür, dass das noch nicht alles war. Dass da noch mehr ist.

Aufstieg und Abstieg liegen nah beieinander

Am 20. Oktober 2005, einem Donnerstag, beginnt der Aufstieg des Sebastian Edathy. Was lange Zeit niemand ahnt: Schon einen Tag später beginnt auch sein Abstieg.

Die Bundestagswahl, an deren Ende die SPD zwar den Kanzler verloren hat, nicht aber die Regierungsbeteiligung, liegt einen Monat zurück, seit vier Tagen verhandeln Union und SPD über die Bildung einer großen Koalition. Sebastian Edathy hat seinen Wahlkreis Nienburg-Schaumburg in Niedersachsen wieder direkt gewonnen. Er wird in die Verhandlungsgruppe Innenpolitik berufen. An diesem 20. Oktober tagt sie zum ersten Mal, unter der Leitung von Wolfgang Schäuble. Am 21. Oktober bestellt Edathy zum ersten Mal bei einer Online-Plattform in Kanada Bilder von nackten Jungs. Kunden können Top-Listen erstellen, Filme und Fotos bewerten – und mit Kreditkarte bezahlen. So macht es auch Sebastian Edathy. Einen Monat später leitet er als Vorsitzender den Innenausschuss des Bundestags.

Widersprüche und Parallelitäten

Der Fall Edathy ist voller Widersprüche und atemberaubender Parallelitäten. Als der Abgeordnete zum ersten Mal in Kanada Ware bestellt, ist diese Seite gerade frisch auf dem Markt. Und was war davor? Hatte Edathy noch mehr Material als jenes aus Kanada? Kannte er sich 2005 schon aus in der Szene? Wie ist er auf den kanadischen Versand gestoßen? Es sind solche Fragen, die in Hannover die Staatsanwaltschaft dazu veranlasst, neun Jahre später, am 10. Februar 2014, ein Ermittlungsverfahren gegen Edathy einzuleiten. 31 Lieferungen mit Aufnahmen nackter Jungs im Alter zwischen acht und 14 Jahren hat Edathy innerhalb von fünf Jahren bestellt und bezahlt. Er leugnet es nicht, ein strafbares Verhalten aber streitet er ab.

Es sind fünf Jahre, in denen er als Abgeordneter und Ausschussvorsitzender keinen Konflikt scheut. Der Union wirft er in der Debatte um die doppelte Staatsbürgerschaft „Biologismus und völkische Ideologie“ vor, Rücktrittsforderungen aus dem Kreis des Koalitionspartners übersteht er.

Bekenntnis gegen Kinderpornografie

Am 25. Mai 2009 bekennt sich Edathy so klar es nur geht zum Kampf gegen Internetpornografie. „Sexuelle Gewalt gegen Kinder ist ein abscheuliches Vergehen“, schreibt er auf seiner Internetseite. In den vergangenen Jahren habe der Deutsche Bundestag deshalb das Herstellen, die Verbreitung und den Besitz von Kinderpornografie lückenlos unter Strafe gestellt. Der Verbreitung von Kinderpornografie über das Internet, sagt Edathy, „darf meines Erachtens nicht tatenlos zugesehen werden“.

Im Sommer 2009 beschließt die Koalition aus Union und SPD auf Antrag der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU), Internetseiten mit Kinderpornografie zu sperren. Edathy stimmt dem Gesetz zu. Und er rechtfertigt sich auf seiner Homepage dafür. Mit der neuen gesetzlichen Regelung, schreibt Edathy einem Frager, werde „nicht nur die Verbreitung kinderpornografischer Inhalte im Internet bekämpft, sondern zugleich werden Internetnutzer geschützt, rechtsstaatliche Grundsätze gesichert und ein transparentes Verfahren ermöglicht“.

Zur gleichen Zeit solidarisiert sich Edathy mit einem aufgebrachten Radio-Hörer, der ihm berichtet, von der Leyen behaupte, Kinderporno-Server in Indien könne man nicht sperren, weil man keinen Zugriff darauf habe. Edathy, selbst indischer Abstammung, beweist Sachkenntnis: „Die Republik Indien ist überaus strikt, was die Bekämpfung von Kinderpornografie betrifft“, belehrt er, und: Es sei ihm „nicht bekannt, dass Internet-Server in Indien bezüglich der Verbreitung von Kinderpornografie auffällig sind“.

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