Politik : Der Hannoveraner

Nach 34 Jahren endet bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen die Ära Schmalstieg

Klaus Wallbaum[Hannover]

Er ist lang wie ein Baum, nuschelt in seinen Reden – aber er hat eine Nähe zu den Menschen wie sonst kein anderer: Herbert Schmalstieg, Hannovers Oberbürgermeister, steht vor dem Ende seiner Amtszeit. Wenn die Niedersachsen am 10. September ihre Kommunalvertretungen neu wählen, wird in der Landeshauptstadt auch ein neues Stadtoberhaupt bestimmt. Finanzdezernent Stephan Weil (SPD) und der Rechtsanwalt Dirk Toepffer (CDU) stehen sich gegenüber. Das erste Mal seit 34 Jahren wird der Sieger nicht mehr Schmalstieg heißen.

Welch ein Einschnitt dies sein wird, belegt die Wahlkampagne der SPD zur letzten Oberbürgermeisterwahl im Jahr 2001. Einzig ein übergroßes Porträt des Amtsinhabers wurde gezeigt – dazu der Zusatz: „Der Hannoveraner“. In der Tat verkörpert Deutschlands dienstältester Oberbürgermeister einige Eigenschaften, die als „typisch hannöversch“ gelten. Er hält sich bescheiden im Hintergrund, ist kein Mann großer Worte, aber dafür jemand, der sich auch um die kleinen Dinge liebevoll kümmert. Der für diese Gegend zu bezeichnende Charakterzug, Fremdes erst einmal reserviert aufzunehmen und sich nicht gleich begeistern zu lassen, passt zu Schmalstieg.

Nicht nur die Hannover-Wahl verleiht den Kommunalwahlen in Niedersachsen Spannung. Für Ministerpräsident Christian Wulff und seine CDU geht es darum, landesweit die führende Position bei Kommunalwahlen zu halten. 1991, 1996 und 2001 lagen die Christdemokraten noch souverän vorn – doch das war zu Zeiten, als im Landtag die Sozialdemokraten regierten und die Wähler in den Rat- und Kreishäusern einen Kontrapunkt zur Politik der Landesregierung setzen wollten.

20 Landräte und 13 Oberbürgermeister werden neu bestimmt – darunter sind Braunschweig, Oldenburg, Osnabrück und Wolfsburg. Während in Hannover der SPDKandidat Weil als Favorit gilt, allein schon wegen der Stärke der Partei in dieser Stadt, hat in Braunschweig als zweitgrößter Stadt des Landes der Amtsinhaber Gert Hoffmann (CDU) die größten Erfolgsaussichten. Hoffmann hat bundesweit Aufsehen erregt durch seine konsequenten Privatisierungen, mit denen er den Stadthaushalt zielstrebig entschuldet hat. Spannend werden die Rennen in Osnabrück und Oldenburg, während die Wiederwahl von OB Rolf Schnellecke (CDU) in Wolfsburg als wahrscheinliche Variante gilt.

Für die Parteien ist die Kommunalwahl ein wichtiger Stimmungstest vor der Landtagswahl, die voraussichtlich im Frühjahr 2008 stattfinden wird. Sollte die CDU jetzt in den Kommunen eine Schlappe erleben, so könnte das parteiintern eine Diskussion über eine Änderung des konsequenten Sparkurses der Regierung in Gang bringen. Sollte es aber der SPD nicht gelingen, Boden gut zu machen, so wäre dies eine Schwächung für Oppositionsführer Wolfgang Jüttner. Der frühere Hochschuldozent soll nach dem Willen der Partei als Spitzenkandidat in die Landtagswahl gehen – eine Entscheidung, die in der SPD akzeptiert wird, wenn auch manche den SPD-Landesvorsitzenden Garrelt Duin aus Ostfriesland bevorzugen würden.

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