Politik: Der Held von Tiflis

So viele Menschen haben George W. Bush wohl noch nie zugejubelt. Wie ein Held wurde der US-Präsident am Dienstag in Georgiens Hauptstadt Tiflis gefeiert, rund 150000 Georgier wollten ihn auf dem „Platz der Freiheit“ hören. Bush revanchierte sich: Einen „Leuchtturm der Freiheit“ nannte er das Land, in dem im November 2003 die „Revolution der Rosen“ gesiegt hatte. „Das amerikanische Volk“, sagte Bush, wobei ihn die Zuhörer fast nach jedem Satz mit Beifallsstürmen unterbrachen, „wird euch beistehen, bis ihr ein unabhängiges Georgien erbaut habt“. Zugleich sprach er sich für die Integration der Kaukasusrepublik in die Strukturen von EU und Nato aus.

Der Besuch, bei dem Bush neben Staatschef Michail Saakaschwili auch mit Parlamentschefin Nino Burdschanadse zusammentraf, ist der erste eines amtierenden US-Präsidenten im gesamten Transkaukasus und wird von der Mehrheit der Beobachter auch als Signal an die Nachbarn Aserbaidschan und vor allem Armenien für Washingtons Willen gewertet, demokratische Veränderungen und einen außenpolitischen Kurswechsel zu honorieren. Russische Medien sprachen bereits im Vorfeld von Affront und einer Ohrfeige für Moskau. Zumal Bush, der gleich nach den Feierlichkeiten zum Kriegsende am Montag in Moskau nach Tiflis geflogen war, zuvor schon Lettland besucht und Russland dort aufgefordert hatte, sich „mit demokratischen Veränderungen in den ehemaligen Unionsrepubliken anzufreunden“.

Danach sieht es derzeit nicht aus. Das georgisch-russische Verhältnis hat einen neuen Tiefpunkt erreicht. Man streitet über die Räumung der beiden letzten verbliebenen russischen Militärbasen, weshalb Saakaschwili sogar der Jubelfeier in Moskau fernblieb. Zuvor war der Versuch seiner Außenministerin Salomé Zurabischwili gescheitert, sich mit ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow auf ein verbindliches Datum zu einigen. Entsprechende Hoffnungen hatte zuvor Verteidigungsminister Sergej Iwanow im Regierungsblatt „Rossijskaja Gaseta“ zunichte gemacht. Die Räumung sei „souveräne Angelegenheit Russlands, das niemandem rechenschaftspflichtig ist“. Es seien mindestens vier Jahre nötig, um in Russland eine neue Infrastruktur für die abziehenden Truppen aufzubauen. Georgien dagegen besteht auf einer Räumung bis Ende 2007 und argumentiert, dass über 90 Prozent der Soldaten und alle Zivilangestellten auf den Basen Einheimische sind, die nicht an Umzug denken, sondern nur ihren russischen Pass behalten wollen.

Saakaschwili hat dies zugesagt und Arbeitsbeschaffungsprogramme in beiden betroffenen Regionen angekündigt. Tiflis drängt, weil es Moskaus möglichen Einfluss auf die für 2008 geplanten Wahlen fürchtet. Beide Basen liegen in Regionen mit pro-russischer Bevölkerung. Batumi ist Hauptstadt der autonomen Schwarzmeerrepublik Adscharien, über die Tiflis erst vor einem Jahr die Kontrolle wiedererlangt hat, der gestürzte Verwaltungschef Aslan Abaschidse gehörte zu Moskaus treuesten Vasallen und genießt noch große Sympathien bei der überwiegend muslimischen Bevölkerung.

Die mehrheitlich von ethnischen Armeniern bewohnte Region Dschawacheti, zu der die Basis bei Achalkalaki gehört, kontrolliert Tiflis nur bedingt. Vor allem dort könnte Moskau Unruhe provozieren. Auch, um die zum Jahresende geplante Inbetriebnahme einer Ölpipeline nach Westen zu stören. Diese führt von Baku über Georgien zum türkischen Mittelmeerhafen Ceyhan und wird vor allem von US-Firmen finanziert. Bush, so die Hoffnung Saakaschwilis, werde daher das Thema bei Putin zur Sprache bringen. Bis auf weiteres ist ihm aber nur dessen moralische Unterstützung sicher. Auch beim Konflikt mit den Separatisten in Abchasien und Südossetien. Tiflis, sagte Bush, müsse das Problem gemeinsam mit den Chefs der abtrünnigen Regionen lösen.