Politik: Der Kampf gegen den Terror: Deutsche Elitetruppe jagt Al Qaida

Deutsche Soldaten sind seit schon seit einiger Zeit im Kampfeinsatz in Afghanistan. Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) bestätigte am Wochenende, dass rund 100 Bundeswehr-Elitesoldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) in Afghanistan an Aktionen gegen die Terrororganisation Al Qaida beteiligt seien. Die KSK-Soldaten würden gemeinsam mit Soldaten der Verbündeten eingesetzt. Der Einsatz sei "eindeutig" durch das Mandat des Bundestages vom 16. November gedeckt. Der Minister fügte hinzu, die deutschen Soldaten erhielten für ihre Professionalität "höchste Anerkennung der Verbündeten".

Zum Thema Dokumentation: Die Bundeswehr im Einsatz Fotostrecke: Deutsche Soldaten in Afghanistan Scharping lehnte nähere Angaben über Art und Umfang des Einsatzes in einem Gespräch mit der "Bild"-Zeitung unter Hinweis auf die Sicherheit der Soldaten und den Erfolg des Auftrages ab. Das Parlament und der Verteidigungsausschuss des Bundestages würden aber "auf dem dafür vorgesehenen Weg und unter Beachtung der notwendigen Geheimschutz-Bestimmungen laufend unterrichtet." Bei dem KSK-Einsatz geht es laut Scharping "auch um Aufklärung terroristischer Gefahren und Strukturen".

Das Verteidigungsministerium teilte mit, die Spezialtruppen seien gemäß den im November gefassten Beschlüssen von Bundesregierung und Bundestag zur deutschen Beteiligung an der Anti-Terror-Operation "Enduring Freedom" in das Einsatzgebiet verlegt worden. "Sie werden dort strikt im Rahmen des erteilten Mandats eingesetzt", hieß es weiter. Das genaue Datum des Einsatzbeginns wollte das Ministerium aber nicht bekannt geben.

Die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" hatte zuvor unter Berufung auf Angaben von US-Senatoren berichtet, Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) jagten "Seite an Seite" mit US-Eliteeinheiten und Soldaten der britischen Spezialtruppe Special Air Service (SAS) in den Bergen Afghanistans Al-Qaida-Kämpfer. Der Einsatz habe sich zunächst auf den Raum Kandahar im Süden des Landes beschränkt. Inzwischen sollen die deutschen Soldaten auch in anderen Gebieten Afghanistans aktiv sein.

Nach Ansicht der verteidigungspolitischen Sprecherin der Grünen-Fraktion, Angelika Beer, muss der Parlamentsvorbehalt für Auslandseinsätze der Bundeswehr möglicherweise verschärft werden. "Für uns Grüne stellt sich die Frage, ob der Bundestag über Einsätze der Bundeswehr statt wie bisher mit einer einfachen künftig mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit entscheiden sollte", sagte Beer der "Bild am Sonntag". Grünen-Chef Fritz Kuhn griff unterdessen beim Landesparteitag im baden-württembergischen Ehingen die in rot-grünen Kreisen geäußerte Kritik an einem möglichen Angriff der USA auf den Irak auf. Dies wäre das Ende der internationalen Anti-Terror-Koalition, sagte Kuhn. SPD-Verteidigungsexperte Peter Zumkley sagte im Inforadio Berlin-Brandenburg, der Nato lägen keine Beweise für die Produktion von Massenvernichtungswaffen durch den Irak vor. "Insofern gäbe es auch keine Automatik bei der Unterstützung eines solchen Vorhabens."