Politik : Der Kampf hat eben erst begonnen

SPD WIRBT UM VERTRAUEN

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Von Tissy Bruns

Vom Fortschrittsgeist der SPD ist nicht viel übrig geblieben; aber immerhin doch dies: Sozialdemokraten wissen, dass die Zukunft unvermeidlich ist. Weil sie eine ungefähre Ahnung davon haben, dass sie anders aussehen wird als die Gegenwart, darf er weiterfahren, Gerhard Schröders Reformzug. Ein ehrliches Ergebnis, sagte der Parteivorsitzende zu seinen 80 Prozent. Eben ein ehrlicher Parteitag, kommentierten viele Delegierte das schlechte Ergebnis für den Generalsekretär. Olaf Scholz kassierte die Quittung, die man einem Bundeskanzler nicht ausstellen darf. Die für die Zweifel am politischen Kurs, für die schlechten Erklärungen, für das jämmerliche Handwerk.

In der SPD ist es schöner Brauch, ein Debakel – und das ist ein 52-Prozent-Ergebnis für den Generalsekretär nun einmal – mit hochwertigen moralischen Etiketten zu versehen. Tatsächlich hat der SPD-Parteitag ein Beispiel für die konsequente Halbwahrheit geliefert. Mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln haben die Delegierten ihre Zweifel am Kurs und an den Fähigkeiten der sozialdemokratisch geführten Regierung ausgedrückt. Erstens. Zweitens aber kann das Spitzenpersonal in der Gewissheit nach Hause fahren, dass in der SPD niemand etwas anderes, schon gar nicht etwas Besseres vorzuschlagen hat, politisch nicht und nicht personell.

Nach fünf Regierungsjahren ist die oppositionsgewohnte SPD im Großen und Ganzen zum Realo geworden, aber zu einem mattherzigen. Die Mehrheit auf Parteitagen weiß im Innersten, dass den deutschen Sozialstaat nur noch retten kann, wer ihn energisch begrenzt. Doch diese Einsicht kämpft in der sozialdemokratischen Brust mit dem Wunsch nach Zusammenhalt, und auch mit denen, die von der Notwendigkeit der Beschränkung nicht zu überzeugen sind. Die Delegierten haben eine fast rituelle Kritik zu Protokoll gegeben und viele Anträge diskutiert. Das war kein Kampf um Linien oder Konzepte. Parteilinke wie Andrea Nahles, überzeugte Schröder-Anhänger oder Sigmar Gabriel, der sich in der Rolle des großen Populären versucht – sie alle riefen danach, dass man den Leuten die Sache mit der Gerechtigkeit besser erklären müsse. Am besten, indem man die Reichen über Ausbildungsplatzumlagen, Erbschafts- oder Vermögenssteuer auch belastet. Politische Symbolik, die nichts an den harten Notwendigkeiten des sozialen Umbaus ändert.

Die SPD hat sich, mit anderen Worten, in Bochum ein wenig politische Pubertät erlaubt. Das hat durchaus Effizienz. Denn anders ist die enorme Kluft, die sich zwischen der regierenden SPD und ihrer Anhängerschaft aufgetan hat, im Moment nicht zu überbrücken. Mit ihrer Kritik und den Ohrfeigen für Scholz und Clement haben die Delegierten gezeigt, dass sie ein offenes Ohr für die sozialdemokratische Wähler-Basis haben, die Schröder derzeit gar nicht erreichen kann.

Der SPD-Vorsitzende hat in Bochum ausgereizt, was er seiner Partei bieten kann an sozialdemokratischer Grundmelodie. Er hat sich eingefügt in ihre große Geschichte, der er ein neues Kapitel hinzufügen will. Ein hoher Anspruch, der Parteitagen gefällt und mit Beifall belohnt wurde. Doch zwischen Vergangenheit und Zukunft hatte die schmerzliche Gegenwart in Schröders Auftritt wenig Platz. Mitglieder, Ortsvereine und Delegierte plagen sich mit der Frage, warum der SPD die Mitglieder und die Wähler weglaufen, wie der enorme Vertrauensverlust wettgemacht werden kann. Ihr Vorsitzender konnte sie in Bochum nicht beantworten. Nicht so sehr, weil er das Herz der SPD nicht erreichen kann und als Redner jedes Pathos scheut. Schröders Agenda-Kurs ist mit so viel Ballast beladen, dass er auf Erfolg angewiesen ist, um zu überzeugen. Als schwere Bürde erweist sich jetzt, dass Schröders politische Generation auf ihrem Weg zur Macht Wähler und Mitglieder in der Illusion gewiegt hat, es könne alles bleiben wie es ist. Schröders Kanzlerschaft weist zu viele Wendungen auf, als dass er jetzt auf Vertrauen rechnen könnte.

Bochum war eine Zwischenstation. Im Vermittlungsausschuss entscheidet sich, wie Schröders Agenda am Ende aussieht. Erst wenn die Menschen ihre Wirkung spüren und messen können, kann er, kann die SPD den Kampf um das verlorene Vertrauen wirklich beginnen.

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