Politik : Der Mann, der zu wenig wusste

Ex-BND-Chef Hanning streitet im Untersuchungsausschuss eigene Versäumnisse im Fall al Masri ab

Frank Jansen

Berlin - Entweder verfügt August Hanning über bislang unbekannte schauspielerische Fähigkeiten, oder er ist immer noch pikiert. Er habe erst Ende 2005 aus Zeitungsberichten erfahren, dass schon im Mai 2004 der damalige Bundesinnenminister Otto Schily mit dem früheren US-Botschafter Daniel Coats über die Verschleppung des Deutschlibanesen Khaled al Masri gesprochen hatte, sagt Hanning am Donnerstag vor dem BND-Untersuchungsausschuss. „Zufrieden wirken Sie nicht“, tippt der Ausschussvorsitzende den ehemaligen Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes und heutigen Staatssekretär im Bundesinnenministerium an. Hanning, sonst eisern gelassen, gibt ein wenig Seelenleben preis: „Ich hätte mir gewünscht, dass ich unterrichtet werde.“ Zumal die Vizepräsidenten von Bundeskriminalamt und Bundesamt für Verfassungsschutz deutlich früher informiert waren. Aber der BND ist ja auch, wie Hanning betont, nicht dem Innenministerium unterstellt, sondern dem Kanzleramt.

Dennoch klingt durch, dass sich Hanning als einer der höchstrangigen Sicherheitsbeamten der Bundesrepublik zurückgesetzt fühlt. Wenn er denn dem Ausschuss eine durch und durch realitätsgetreue Wiedergabe der damaligen Abläufe präsentiert. Den Gesichtern der Abgeordneten der Opposition aus FDP, Linkspartei und Grünen ist anzusehen, dass nicht jedes Detail der Angaben Hannings zum Fall al Masri wortwörtlich geglaubt wird. Der Ex-BND-Chef beteuert beispielsweise, erst im Frühjahr 2006 habe er erfahren, dass ein BND-Beamter in Mazedonien schon im Januar 2004 Kenntnis von der Festnahme des Deutschlibanesen bekam. Die Amerikaner hatten al Masri Anfang 2004 aus dem Balkanland nach Afghanistan geflogen und ihn dort in einem Geheimgefängnis bis zum Mai desselben Jahres festgehalten.

Der Beamte hatte sein Wissen, so die von Hanning wiederholte offizielle Darstellung, vor einem halben Jahr dem BND offenbart. Vor Hannings Auftritt befragte der Ausschuss einen BND-Mann namens „K.“, dem der einst in Mazedonien eingesetzte Kollege die Geschichte erzählt haben soll. Nach Informationen des Tagesspiegels bestätigte K. die vom BND verbreitete Version. Als Hanning zu dem so lange schweigsamen Beamten befragt wird, wirkt er wieder ungewohnt zerknirscht. Das Verhalten des Mannes sei „sehr merkwürdig“ und „im Ergebnis sehr zu bedauern“. Aber bei einer Behörden mit 6000 Mitarbeitern sei ein Fehlverhalten eines der Beschäftigten nie ganz auszuschließen. Auf die Frage des Unions-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder, welche Konsequenzen zu ziehen wären, will Hanning hingegen nicht eingehen. „Ich bin nicht mehr verantwortlich für den BND“, sagt der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes, da müsse man mit seinem Nachfolger reden. Das ist Ernst Uhrlau, damals als Geheimdienstkoordinator der Vorgesetzte Hannings und jetzt dessen Nachfolger im Amt des BND-Chefs. Uhrlau ist vom Ausschuss nach Hanning als Zeuge geladen, doch die Abgeordneten lassen ihn warten. Nach der öffentlichen Vernehmung wird Hanning auch noch einer Fragerunde unter Ausschluss des Publikums unterzogen.

Uhrlau gibt zu, dass nach Bekanntwerden des Falles al Masri im Jahr 2004 das „Rechercheverhalten“ im BND nicht ausreichend war. Es habe an einzelnen Stellen Fehler gegeben. Der Dienst hätte sehr schnell zuordnen müssen, welche Mitarbeiter zu welchem Zeitpunkt an welchem Ort eingesetzt waren.

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