Politik : Der Mann mit der Maske

Von Hermann Rudolph

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So etwas hat die Republik noch nicht gesehen, und es nötigt schon eine gewisse Hochachtung ab, wie Gerhard Schröder nun alles auf eine Karte setzt. Die Erregungswellen, die von der politischen Bombe ausgehen, die er am Sonntagabend mit seiner Neuwahlabsicht gezündet hat, sind ja nur die Vorboten des tektonischen Bebens, das nun mit einer gewaltigen Beschleunigung auf uns zukommt. In ein paar Monaten, noch vor Jahresende kann – wenn denn der Bundespräsident die Wahl freigibt – die Republik anders aussehen: eine neue Regierung, überdies eine, die parteipolitisch mit den Ländern so übereinstimmt wie noch nie zuvor, die SPD auf Marginalgrößen wie RheinlandPfalz oder Berlin reduziert. Und die erste Bundeskanzlerin in der deutschen Geschichte dazu.

Aber Schröder ist kein Amokläufer, sondern ein kühn kalkulierender Machtpolitiker, der entschlossen ist, zu retten, was kaum noch zu retten ist. Mit der Neuwahlforderung dreht er den Spieß um. Er geht aus der Defensive, in der ihn die notorische Neigung der Wähler hält, ihre Unzufriedenheit bei der SPD abzuladen, in die Offensive. Die Grundwoge von Abrechnung und Ablehnung soll sich brechen an der Frage, ob die Wähler nicht nur Rot-Grün von der Regierung weghaben, sondern die Union wirklich dort sehen wollen. Das Risiko ist hoch, die Erfolgsaussichten sind gering. Und selbst wenn das Manöver gelänge, löste es ja keineswegs das Patt zwischen rot-grünem Bund und unionsregierten Ländern auf, dessentwegen es angeblich veranstaltet wird. Es zementierte sie, im Gegenteil, für eine ganze Legislaturperiode. Es sicherte Berlin als Überlebens-Wagenburg für Rot-Grün in einer schwarzen Republik.

Wahrhaftig, der Schröder, der dieses hohe Spiel spielt, ist nicht mehr der Medien-Populist von einst. Der Sonntagabend zeigte einen eisernen Kanzler, die Entschlossenheit wie eine starre Maske vor dem Gesicht. Da will einer das Gewicht seiner Darstellungskraft, seines Auftretens und seiner Rede ausspielen gegen eine Kandidatin, die ihm im schweren politischen Fach noch immer unterlegen ist. Und natürlich rechnet er mit der Fähigkeit der Union, aus Ehrgeiz und Missgunst über die eigenen Füße zu stolpern – eine der verlässlichsten Größen in der deutschen Politik.

Vor allen Spekulationen steht freilich die Frage, ob die SPD den halsbrecherischen Ritt überstehen wird, den Schröder begonnen hat. Noch nie ist eine Führung mit dieser Partei so umgesprungen wie er, der ihr Selbstbewusstsein erst auf null gebracht hat, um ihr nun nibelungenhafte Treue abzuverlangen. Mag sein, dass sie die Ahnung des Abgrunds, an dem sie steht, zusammenhält. Aber die Neuwahlkampagne ist bei der Verfassung der SPD mit der Gefahr von Flügelkämpfen belastet – begleitet von der Existenzangst der Politiker vor einem desaströsen Wahlausgang. Vieles spricht deshalb auch dafür, dass das Tempo, das Schröder anschlägt, die Partei daran hindern soll, sich entlang der alten ideologischen Sollbruchlinien zwischen Modernisierungsbereitschaft und Umverteilungssucht zu spalten.

Wichtiger noch: Wird das Land die Kraftprobe überstehen? Die Bundesrepublik, die eben noch mit dem Gedanken spielte, dass es zur Lösung ihrer Probleme eigentlich einer großen Koalition bedürfte, steht vor einem Wahlkampf der Mobilisierung und der Polarisierung. Wie sehr man immer eine sachgemäße Auseinandersetzung wünschen mag, der Wahlkampf wird die beiden großen Parteien zur Konfrontation auf der ganzen Linie zwingen, zu Lasten der kleinen Parteien. Damit nicht genug: Schröder führt den plebiszitär-demokratischen Anspruch des Bundestags und dessen Befugnis, den Gesamtstaat zu repräsentieren, ins Feld gegen die in den Ländern präsente Union. Das ist im Bundesstaat ein gewagtes und gefährliches Spiel. Es kann sein ganzes Gefüge verbiegen.

Angesichts der verfahrenen Situation der Bundesrepublik wirkte die überraschende Initiative des Kanzlers als Befreiungsschlag. Schon einen Tag später drängen sich die Fragen auf: Befreiung wozu? Zum Wechsel? Zur Fortführung von Schröders Reformen? Wirklich zur Lösung der Probleme, die zu lösen sind?

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