Politik: Der Mann vom Fischmarkt

Anfang kommender Woche schon wird auf dem weiten Feld der Sicherheitspolitik aller Voraussicht nach das Ende der Nachkriegszeit eingeläutet, nicht mehr und nicht weniger. Danach wird die Diskussion ein für alle Mal beendet sein, wohin deutsche Soldaten ihren Fuß setzen dürfen und wohin, aus historischen Gründen, besser nicht. Kein Terrain ist dann mehr tabu, weil das bislang stärkste Tabu gefallen ist. Doch, doch, da steht ein Paradigmenwechsel an: In Berlin wird derzeit erstaunlich nonchalant am letzten Kapitel einer von deutscher Geschichte geprägten, zumindest aber stark beeinflussten Sicherheitspolitik geschrieben.

Wahrscheinlich am Montag wird sich das großkoalitionäre Kabinett in einer Sondersitzung mit der vor kurzem noch ganz und gar undenkbar erscheinenden Entsendung von Bundeswehrsoldaten in den Nahen Osten befassen. Es ist eine heikle Mission, eine gefährliche, die heikelste, seit deutsche Soldaten im Dienst der Bundesrepublik auf Auslandseinsätzen sind, und vielleicht die gefährlichste. Nachdenkliche Töne wären nötig zumindest, und, ja, große, der Situation angemessene Worte auch, nur leider vergreift sich einer permanent im Ton, nach der Devise: lieber laut als leise. Dummerweise ist es ausgerechnet der, der für diesen Einsatz ausgerechnet jetzt politisch wird verantwortlich zeichnen müssen – Verteidigungsminister Franz Josef Jung.

Jung, Jurist, Winzersohn, Eintracht- Fan und im Kabinett der Angela Merkel vornehmlich platziert als Intimus des Möchtegern-Kanzlers Roland Koch, ist vor neun Monaten zum ersten Mal in seinem Leben Bundesminister geworden. Verteidigung war gerade frei. Bitte, dafür kann er nichts, aber er hat seine dreivierteljährige Amtszeit auch nicht eben dazu genutzt, um zu zeigen, dass er auf diesem sensiblen Posten etwas kann. Die Liste der aus rhetorischer Unschärfe resultierenden Peinlichkeiten erreicht mittlerweile das Niveau seines Vorvorgängers Rudolf Scharping, nur dass der dafür ein bisschen länger Zeit hatte. Jungs jüngster Faupax kommt quasi im Doppelpack daher – erst titulierte er den geplanten Libanoneinsatz als „Kampfeinsatz“, dann pries er das deutsche Kontingent für die UN-Truppe im Stil eines Hamburger Fischmarktverkäufers an: Geb ich mal 1200 Mann, darf’s auch ein bisschen mehr sein! Dezent musste Jung vom Außenministerium darauf hingewiesen werden, dass so viel Platz im Mittelmeer nun auch wieder nicht ist. Andere Nationen stellen ebenfalls Soldaten ab.

So viel Schneid war lange nicht. Ist da einer nur ungenügend im Stoff, nur eine notorisch überforderte „Plaudertasche“, wie die Grünen mutmaßen? Oder sind das alles womöglich gar nicht nur rhetorische Ungenauigkeiten? Auf einer Potsdamer Tagung hat der Minister vor Militärhistorikern kürzlich gefordert, das Selbstverständnis als Kämpfer solle in der Traditionspflege der Bundeswehr stärker berücksichtigt werden. Das ist schon interessant. Denn um dieses Selbstverständnis zu entwickeln, müsste langsam auch mal einer kämpfen, am besten qua Auftrag. Weht daher der Wind? Kommt die Truppe dem Minister in ihrer Außenwahrnehmung womöglich als zu verweichlicht daher? Das wäre der erstaunlichste Kontinuitätsbruch in der deutschen Verteidigungspolitik seit der Wiedervereinigung.

Und er wird begleitet von Heimlichtuerei. Erstmals seit Ende des Zweiten Weltkriegs lieferten sich Ende Juni deutsche Soldaten ein Feuergefecht. Eine Stunde lang musste sich eine Patrouille im afghanischen Kundus gegen einen Panzerfaustangriff verteidigen. Anfang August soll es einen ähnlichen Vorfall gegeben haben – und im Ministerium eine Direktive, dies nicht publik zu machen.

Die Bundeswehr aber ist eine „Parlamentsarmee“, in Sonntagsreden haben sich viele darauf viel zugutegehalten. Mit Recht, übrigens. Wenn dem Parlament aber die Transparenz verweigert wird, egal ob es um Einsatzbedingungen geht oder um Einsatzmotive, dann ist etwas faul. Dann wird dieser Minister für seine ihm unterstellten Soldaten zum Sicherheitsrisiko. Das wäre, selbst in der nicht immer rühmlichen Geschichte deutscher Verteidigungsminister, ein Novum.

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