Politik : Der mit seinen Ideen

Von Stephan-Andreas Casdorff

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Merz geht. Merz, war der nicht schon weg? Seine Ideen sind es nicht, die bleiben erstaunlich präsent. Selbst als einfacher Bundestagsabgeordneter ist er eine Klasse für sich, sagt sein Politgegner Horst Seehofer. Merz damals zum Fraktionschef der Union zu machen und Angela Merkel zur CDU-Vorsitzenden war vor Jahren die letzte große Tat von Wolfgang Schäuble in diesen beiden Ämtern. Merkel und Merz, das schien seinerzeit das Traumduo zu sein, kampfstark und prinzipienfest. Nur, Merz ist weg.

Merkel ist inzwischen da, wo sie hinwollte, mit aller Macht, Merz ist schon länger im Abseits. Sicher hat er sich das auch selbst zuzuschreiben, aber nicht nur. Sein Abschied hat sich auf Raten vollzogen, ist auch folgerichtig. Das Duo ist längst keins mehr, war nie eins. Doch neben mancherlei Exzentrik der vergangenen Jahre, neben einiger Selbstradikalisierung im Politischen ist festzuhalten, dass Merz auch Gründe hat, die beachtet werden wollen.

Die CDU hatte immer drei Flügel, den liberalen, den sozialen, den nationalen; der Ausgleich war immer schwierig und hat letztlich irgendwie immer über Personen funktioniert. Deswegen wird es jetzt noch schwieriger, die Partei zusammenzuhalten. Hinzu kommt außerdem, dass der Kurs der CDU nicht mal annähernd eine Gerade ist, sondern eine Schlangenlinie, der selbst die Mehrheit in der eigenen Partei nicht immer zu folgen vermag. Und nicht immer folgen mag.

Merz, der Parteitage hinzureißen verstand, rhetorisch sowieso, ist nicht allein. Andere reden ähnlich bitter, nur ziehen sie (noch) nicht seine Konsequenz. Da ist er ohnehin anders als die meisten seiner Kollegen, unabhängiger, unnachgiebiger, nicht immer zu seinem Besten und dem anderer. Viele haben sich um sein Einlenken bemüht, doch kostet es ihn zu viel Mühe, stillzuhalten. Stillhalten wäre für ihn auch unehrlich.

Merz ist ein Symptom. Denn vor der Wahl etwas ganz anderes zu predigen als nach der Wahl zu tun, bleibt erklärungsbedürftig und diskussionswürdig; also warum danach Machtwillen vor Prinzipientreue ging. Die Debatte darüber, die auch eine notwendige Selbstvergewisserung ist, darf bis heute nicht geführt werden. Höchstens Halbsätze weisen darauf hin, dass für die große CDU etwas gewaltig schiefgelaufen sein könnte, und wer sich hierfür in der Verantwortung fühlt. Jetzt aber steigt der Druck noch einmal, und es wird wohl so sein, dass Merz genau das beabsichtigt hat: mit seinem Tropfen das Wasser anschwellen zu lassen, auf dass es Dämme ein- und Merkel und all die anderen mitreißt, die aus der Union eine schlechtere SPD machen wollen. Wider ihr besseres Wissen, wider die Parteiprinzipien.

Auch wenn es nicht so kommen wird, Merz macht es dennoch. Darum geht es ihm nämlich schon auch, so viel kann man ihm zubilligen: ums Prinzip. Sein Kurs ist klar, sein Reformwille ebenso. Darin ist er berechenbar. Deshalb hat er sich Merkel noch einmal angenähert, als sie ihn mit der Chance zur Veränderung lockte; obwohl Merkel und Edmund Stoiber ihn aus seiner Sicht zuvor im Stil eines zynischen Politbetriebs fertiggemacht hatten. Aber Politik bleibt eben doch so, wie sich Klein Fritzchen Politik vorstellt. Nach der Wahl 2005 ist sein Misstrauen in die Person(en) und deren Politik aufs Neue gestärkt worden, weil wieder nicht ehrlich gewesen zu sein schien, was die beiden gesagt hatten. Inzwischen traut Merz Merkel (und Stoiber) gar nicht mehr, weder ihrem Wort noch ihren Worten. Er traut ihnen nichts mehr zu. Oder alles.

Die Konservativen in der Union, noch dazu die, die getreu der Parole von Franz Josef Strauß an der Spitze des Fortschritts marschieren wollen, werden seine charismatisch-eigenwillige Persönlichkeit vermissen. Sie werden sich noch ein wenig unbehauster fühlen in einer CDU, der auch das „C“ für christlich auf Raten verloren geht. Sie verlieren an Unterscheidbarkeit und Kampfstärke. Aber in der Politik galt noch immer: Irgendwann ist Beliebigkeit nicht mehr die Dominante.

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