Politik : Der nahe, ferne Nachbar

Von Gerd Appenzeller

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Nun kennt Polens Präsident Lech Aleksander Kaczynski zwei deutsche Flughäfen. Bevor er zu seinem Staatsbesuch nach Berlin kam, beschränkten sich seine praktischen Deutschlanderfahrungen nach eigenen Angaben auf eine Zwischenlandung in Frankfurt am Main. Nun hat er auch Tegel gesehen, und ein bisschen mehr. Vor allem konnte er mit Menschen sprechen und sich ein eigenes Bild von dem Land machen, mit dem seine Heimat historisch sowohl durch grausame als auch wunderbare Momente verbunden ist. So drückte er es selbst in einem Interview zum Auftakt seiner Reise aus.

Kann es 61 Jahre nach dem Ende des furchtbaren Krieges, der Europa in seinen Grundfesten verändert hat, noch offene Fragen zwischen Nachbarn geben? So leicht man dies mit Blick auf den größten Staat im Westen der Bundesrepublik, Frankreich, verneinen mag, so schwer fällt die Antwort bei einer ehrlichen Analyse der Beziehungen zwischen Deutschland und Polen. Selbstbestimmte Politik zwischen beiden Ländern ist gerade einmal seit anderthalb Jahrzehnten möglich. Zur offenen Betrachtung der Situation gehört das Eingeständnis, dass die deutsche Politik, so weit sie von der CDU gestaltet wurde, die Endgültigkeit der europäischen Grenzen lange auf eine für Polen beunruhigende und quälende Weise offen ließ. Erst 1990, im Laufe der Zwei- plus-vier-Verhandlungen, räumte der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl dazu auch offiziell längst unhaltbar gewordene Positionen, als er spürte, dass die Zustimmung der Alliierten zur Wiedervereinigung davon abhing.

Sowohl Bundespräsident Horst Köhler als auch Bundeskanzlerin Angela Merkel haben bei ihren schwierigen Gesprächen mit Lech Kaczynski sicher dieses durch Deutschland verursachte Unbehagen bedacht, als sie dem polnischen Gast immer wieder Brücken der Verständigung bauten. Polens Bild Europas und der eigenen Geschichte ist durch Teilungen geprägt. Viele Deutsche sind noch heute überrascht, wenn sie erfahren, dass die tiefgreifendsten bleibenden territorialen Veränderungen des Zweiten Weltkrieges nicht Deutschland, sondern Polen trafen. In der Zeit der Spaltung Europas in zwei Blöcke schauten die Polen in verzweifelter Hoffnung nach Amerika. Hunderttausende wanderten dorthin aus. Sie brachten Wohlstand und Freiheitssehnsüchte in die alte Heimat zurück. Nur wer das alles weiß, kann verstehen, warum für das Land auch heute noch, in der EU, die USA der wichtigste Partner sind. Und nur wer verdrängt, dass die vorletzte polnische Zerteilung ausschließlich durch einen Pakt der großdeutschen mit der sowjetischen Diktatur möglich wurde, wundert sich heute, dass jede Warschauer Regierung mit ungeheurem Misstrauen auf deutsch-russische Sondervereinbarungen schaut.

Die Zukunft Europas kann nur gestalten, wer seine Vergangenheit bedenkt. Vor diesem Hintergrund wird auch Kaczynskis fast schon verächtliches Bild der Europäischen Union erklärbar – einer EU immerhin, in die Polen unbedingt eintreten wollte. Länder, die gerade erst ihre Autonomie zurückgewonnen haben, tun sich schwer mit der Preisgabe nationaler Macht. Den polnischen Präsidenten verstehen, heißt aber nicht, ihm zuzustimmen. Sein Eintreten für die Erweiterung der EU, aber gegen ihre Vertiefung, ist gleichbedeutend mit Verwässerung ihrer Ziele. Es ist gut, wenn Polen, als Brücke zwischen West- und Osteuropa, für die Einbindung der Ukraine wirbt. Aber Kaczynski sollte nicht gleichzeitig, wie einen unveränderbaren Zustand, beklagen, dass Europa vielfältig gemeinschaftliches Denken und Empfinden fehle.

Politik darf sich nicht im Beklagen des Mangels erschöpfen. Sie muss ihn überwinden. Ob Lech Kaczynski diesen Gestaltungswillen hat, bleibt auch nach seinem Deutschlandbesuch unklar. Frau Merkel zeigte ihn zweifellos, und das deutsche Staatsoberhaupt, durch die Verfassung mehr auf Symbolisches beschränkt, ebenfalls. Glücklicherweise sind die Beziehungen zwischen Staaten langfristiger angelegt als die Amtszeiten von Politikern. Der europäische Alltag hat Polen und Deutschland längst viel näher gebracht, als der Skeptiker meint.

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