Politik : Der neue Mann hat wenig Freunde

Ralph Schulze

Lissabon - Die europäische Politik hat Portugal ein Personalproblem beschert: Nachdem der derzeitige Regierungschef José Manuel Barroso ausgerechnet auf dem Tiefpunkt seiner Popularität nun EU-Kommissionschef wird, läuft die Suche nach einem Nachfolger auf Hochtouren. Am Donnerstagabend nominierten die konservativen Sozialdemokraten den Lissaboner Bürgermeister Pedro Santana Lopes zum neuen Vorsitzenden. Lopes, der vor allem durch pompöses Gehabe bekannt ist, gilt als der „Berlusconi Portugals“. Nach seiner Ernennung zum Parteichef hat er beste Chancen, Portugals Regierungschef zu werden.

Der 48-jährige Lopes hat nicht nur die sozialistische Opposition, die bei den Wählern derzeit vorne liegt, gegen sich, sondern auch etliche konservative Schwergewichte, die seine Wahl zum Spitzenkandidaten durch den Parteirat als „internen Putsch“ und „Verrat“ bezeichnen. Zwei angesehene Mitglieder des Barroso-Kabinetts, Finanzministerin Manuela Ferreira Leite und Außenministerin Teresa Goveia, distanzierten sich von Lopes. Pacheco Pereira, konservativer EU-Abgeordneter, beschreibt seinen neuen Parteichef so: „Wenig Arbeit, viel Spektakel, viel Verschwendung.“

Die Krise in Portugals Regierungspartei, die seit zwei Jahren mit der euroskeptischen Volkspartei regiert, wird Staatschef Sampaio die Entscheidung nicht leichter machen: Neuwahl, wie die oppositionellen Sozialisten, auch einige konservative Rebellen und laut Umfragen gut die Hälfte des Volkes fordern? Oder die Berufung von Santana Lopes zum Regierungschef – jene umstrittene Lösung, die Barroso angeblich zur Bedingung für seinen Wechsel nach Brüssel machte? Bisher, so hört man, tendiert der den Sozialisten nahe stehende Präsident, wenn auch schweren Herzens, zur Ausschöpfung der konservativen Legislaturperiode bis zum Jahr 2006.

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