Politik : „Der Olaf ist extrem beratungsfähig“

Nach dem Parteitag sind Sozialdemokraten aus Bund und Ländern um Schadensbegrenzung bemüht

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Berlin (hmt/mfk/sc/fro). Einen Tag nach Ende des Bochumer Parteitags waren Sozialdemokraten aus Bund und Ländern bemüht, der Veranstaltung das Beste abzugewinnen – und sie wegen der anhaltenden Personaldebatten nicht nachträglich dem Verriss preiszugeben. SPDFraktionschef Franz Müntefering hat gelassen auf den Streit zwischen Bundeskanzler Gerhard Schröder („Euch mache ich fertig“) und dem Landesverband Niedersachsen wegen der Wahlergebnisse reagiert. „Wenn da was gesagt worden ist, dann war das nach 22 Uhr, und das war das Nachtprogramm“, sagte er am Donnerstag in Mainz. Nach den Beschlüssen von Bochum müsse zudem nun die Opposition handeln, um im Vermittlungsausschuss zu einer Einigung über die strittigen Reformvorhaben zu kommen.

SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler sieht die SPD gestärkt. „Die Zausestunde ist ausgeblieben. Der Blick nach vorn hat alles überragt“, sagte Stiegler dem Tagesspiegel. Das schlechte Wahlergebnis für SPD-Generalsekretär Olaf Scholz sieht Stiegler nicht als Resultat einer Intrige der Niedersachsen Sigmar Gabriel und Wolfgang Jüttner. Sicher habe es unter den niedersächsischen Delegierten eine „besondere Aversion“ gegen Scholz gegeben. „Es gibt aber keinen Beleg dafür, dass diese von der niedersächsischen SPD-Führung kam“, sagte Stiegler. Das schlechte Ergebnis habe Niedersachsen kaum allein zu verantworten.

Zugleich nahm er Scholz gegen auf dem Parteitag häufig geäußerte Kritik in Schutz. „Der Olaf ist extrem aufnahme- und beratungsfähig“, sagte er. Dies habe auch Scholz’ Rede am Tag nach der Wahlschlappe bewiesen, als er den Leitantrag vor den Delegierten verteidigte. Dabei habe Scholz gezeigt, „dass er auch leidenschaftlich sein kann und nicht nur ein kühler Hanseat“, sagte Stiegler. „Er wird bis mindestens 2006 Generalsekretär bleiben und in zwei Jahren bestens dastehen“, sagte der Fraktionsvize. Scholz sei ein „hoch qualifizierter pfiffiger Knabe“. Auch erklärte Unterstützer der Schröderschen Reformpolitik aus Niedersachsen wehren sich gegen den Vorwurf, ihr Landesverband habe Scholz’ Schlappe zu verantworten. „Es ist ein bisschen albern, das auf Niedersachsen zu schieben, wenn man das Gesamtergebnis ansieht“, sagte der Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil. Gemeinsam mit Sigmar Gabriel habe er für Scholz geworben und dazu beigetragen, „dass es reichte“. Heil sprach sich dafür aus, Gabriel ins Präsidium der SPD zu wählen. „Dass es ein paar Leute gibt, die Gabriel dort nicht haben wollen, ist bekannt“, sagte Heil. „Aber das möchte ich dem Kanzler nicht unterstellen.“

Auch Thüringens Landesvorsitzender Christoph Matschie stellte der Delegiertenversammlung kein makelloses Zeugnis aus: Es sei „kein Aufbruch mit Pauken und Trompeten“ gewesen, immerhin sei „der Reformkurs bestätigt“ worden. Die Erwartungen von Sachsen-Anhalts Landeschef Manfred Püchel haben sich nur „weitgehend“ erfüllt. Die inhaltliche Debatte sei von der personellen überlagert worden, beklagt der SPD-Fraktionschef im Landtag. Matschie will in den schlechten Wahlergebnissen für Scholz und Wirtschaftsminister Wolfgang Clement keine Absage der Delegierten an Reforminhalte sehen. Beide seien für die „Art und Weise, wie Parteiführung und Regierung die Politik gestaltet haben, bestraft worden“, sagte der Thüringer, der als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesbildungsministerium arbeitet. Die Partei habe sich „nicht mitgenommen gefühlt“. Dennoch: Gerhard Schröder sei aus Bochum gestärkt zurückgekehrt, „weil die große Mehrheit den Reformkurs mitträgt“. Das sieht auch der Schweriner SPD-Fraktionschef Volker Schlotmann so: Der Parteitag habe Schröder in „Richtung und Person gestärkt“.

Der Magdeburger Manfred Püchel schreckt nicht vor Delegiertenschelte zurück: Wer Scholz bei der Wahl seine Stimme verweigert, aber dies vorher in der Debatte nicht signalisiert habe, sei „feige“.

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