Politik: Der Rest der Geschichte

Von Clemens Wergin

Vielleicht hätte man die Rede von George W. Bush im Februar doch ernster nehmen sollen. Damals hat er über die Vergangenheit Amerikas und der zivilisierten Welt gesprochen. „Ein Teil dieser Geschichte wurde von anderen geschrieben“, sagte der Präsident der letzten verbliebenen Supermacht, „der Rest wird von uns geschrieben werden“. Bush hat sich an die Arbeit gemacht.

Am deutlichsten spürt den amerikanischen Drang zur Geschichtsgestaltung der Nahe Osten. Erst in militärischer Form: im Krieg gegen den Irak, der, wie immer klarer wird, kein notwendiger, sondern ein gewollter Krieg war. Und nun in diplomatischer Form: mit einer Friedensinitiative, die das erste Mal in 32 Monaten TerrorIntifada echte Hoffnung aufkommen lässt, dass Palästinenser und Israelis einen Weg aus der Gewalt finden.

Präsident Bush hat lange gezögert, bis er sich persönlich eingeschaltet hat. Aber er weiß: Nach dem Irak-Krieg wird er den arabischen Hass auf die USA nur dann besänftigen können, wenn er Israel zu Zugeständnissen bewegt. Die neue Machtvollkommenheit, die Bush auf seiner Reise durch Europa und den Orient demonstrierte, sie bedeutet auch Verantwortung. Denn am Nahostkonflikt hängt die Sicherheit Amerikas wie der ganzen westlichen Welt: Wenn es gelingt, diesen Ur-Konflikt zu entschärfen, werden auch die Hasspredigten muslimischer Extremisten weniger Zustimmung finden. Die Terrorblase würde platzen.

Noch wissen wir nicht, ob der Nahost-Fahrplan, der den Palästinensern einen Staat und Israel Frieden und Sicherheit bringen soll, über die erste Phase überhaupt hinauskommt. Historisch bedeutsam ist bisher nur die Entmachtung Jassir Arafats, der ein paar Dutzend Fehler zu viel begangen hat für ein Politikerleben. Alles andere wird auf dem Boden von Tatsachen entschieden. Einen eigenen Staat werden die Palästinenser nur bekommen, wenn Premier Mahmud Abbas den Terror entschlossen eindämmt und die Hasspropaganda in palästinensischen Medien beendet. Und Israel wird die ersehnte Sicherheit allein dann erhalten, wenn der Siedlungsbau gestoppt und illegale Außenposten geräumt werden. Ein Geschäft auf Gegenseitigkeit.

Der Gipfel von Akaba war ein guter Start. Weil beide Seiten gezwungen wurden, von Lebenslügen zu lassen. Scharon, der „Vater der Siedlungen“, musste eingestehen, dass diese das Haupthindernis zum Frieden sind. Wenn Scharon vom „territorialen Zusammenhalt“ eines Palästinenserstaates spricht, meint das: Israel wird bald mehr als nur illegale Siedlungen räumen müssen. Und Abbas hat in Akaba vom „Leiden der Juden in der Geschichte“ gesprochen, das man beenden müsse. Mit der Betonung, die Bush und Scharon auf den jüdischen Charakter Israels legten, heißt das: Die Palästinenser müssen sich von der Vorstellung verabschieden, man werde einen eigenen Staat bekommen und dennoch massenhaft nach Israel zurückkehren können, was dessen jüdischen Charakter gefährden würde. Der Verzicht auf das Rückkehrrecht ist der Preis für den eigenen Staat. Diese einfache Wahrheit muss eine verantwortungsbewusste palästinensische Führung ihrem Volk endlich vermitteln.

Der US-Präsident liebt große Gesten, historische Auftritte und historische Reden. Aber wer in Nahost Geschichte schreiben will, braucht mehr: nahezu übermenschliche Geduld und Hartnäckigkeit. Und verantwortliche Partner. Scharon und Abbas haben in den letzten 32 Monaten in den Abgrund eines Krieges geblickt, der die israelische wie die palästinensische Gesellschaft als ganzes erfasst hatte und zu zerstören drohte. Das ist das stärkste Argument dafür, dass es Frieden geben muss – und vielleicht auch wird.

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