Politik: Der Rote nach Roth

Das „Haus am Dom“, in dem der Oberbürgermeisterkandidat der Frankfurter SPD am Sonntagabend den Ergebnissen aus den Stimmlokalen entgegenfieberte, platzte aus allen Nähten. Deshalb drängten sich seine Genossen und Unterstützer schließlich auf den Platz vor dem Gotteshaus, in dem einst die deutschen Kaiser gekrönt wurden. Ausgelassen ließen sie dort Peter Feldmann hochleben, mit Sprechchören, Konfettikanonen und viel Beifall.

Der „Nobody“, so nannten ihn Medien noch am Tag der Stichwahl, hatte das scheinbar Unmögliche geschafft. Mit 57,4 Prozent der Stimmen konnte Feldmann den Favoriten, den CDU-Kreisvorsitzenden und hessischen Innenminister Boris Rhein, schlagen. „Das hätte ich selbst nie für möglich gehalten“, bekannte der künftige Oberbürgermeister bei der improvisierten Jubelfeier, nach dem langen Wahlkampf versagte ihm fast die Stimme. „Das ist geil“, rief SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel, der sonst nicht zu emotionalen Ausbrüchen neigt.

Mit Feldmanns Sieg endet für die SPD in ihrer einstigen Hochburg eine lange Reihe von bitteren Niederlagen. Den letzten Wahlerfolg feierte sie hier vor mehr als 20 Jahren. Der Sieg sei eine gute Vorlage für die Landtagswahl in knapp zwei Jahren, kommentierte die hessische SPD. „Eine Partei, die in der größten Stadt siegen kann, kann es auch im Land“, sagte Schäfer-Gümbel. Der Chef der Hessen- CDU, Ministerpräsident Volker Bouffier, sprach zwar von einem „bitteren Tag“ für seine Partei.

Erstmals seit der Vertreibung von Ludwig Landmann durch die Nationalsozialisten im Jahre 1933 regiert im Frankfurter Römer künftig mit Peter Feldmann wieder ein Oberbürgermeister mit jüdischem Hintergrund. Feldmann hatte im Jahr 2007 den Arbeitskreis jüdischer Sozialdemokraten gegründet und ist dessen Sprecher. Der 53-jährige Sozialpolitiker und Vize-Fraktionschef im Römer hatte zunächst in einem parteiinternen Duell den bekannteren ehemaligen Landtagsabgeordneten Michael Paris hinter sich gelassen. Der Diplompolitologe und Vater einer kleinen Tochter, der dem linken Flügel zugerechnet wird, konnte mit seinen Themen punkten: Kampf gegen die Kinderarmut, für bezahlbaren Wohnraum und für mehr Betreuungsplätze. Schon sein zweiter Platz im ersten Wahlgang war ein Erfolg, den ihm viele nicht zugetraut hatten. Bei der Stichwahl deklassierte er den CDU-Innenminister mit einem Vorsprung von 24 000 Stimmen.

Boris Rhein sei nicht so sehr als Chef der eher liberalen Frankfurter CDU wahrgenommen worden, sondern mehr als Innenminister einer rückwärtsgewandten Landesregierung, die keinen Rückhalt in der Bevölkerung mehr habe, sagte Grünen-Landeschef Tarek Al-Wazir dem Tagesspiegel. Den Sprung in den hessischen Landtag hatte Rhein 1999 geschafft, an der Seite Roland Kochs, der mit der umstrittenen Unterschriftenkampagne gegen den Doppelpass die rot- grüne Landesregierung unter Hans Eichel besiegte. Als rechtspolitischer Sprecher seiner Fraktion und später als Innenminister stand Rhein für Attacken gegen die Alt-68er, für eine eher rigide Ausländer- und Rechtspolitik. Dass die grünen Magistratsmitglieder der schwarz-grünen Stadtregierung ihren Wählern für die Stichwahl Rhein empfahlen, mobilisierte offenbar eher den Widerstand an der grünen Basis.

Der erfolgsgewohnten hessischen CDU nutzen schwarz-grüne Bündnisse offenbar nur bedingt. Bei der letzten Kommunalwahl profitierten in Frankfurt nur die Grünen von der Zusammenarbeit, die CDU verlor Stimmen und Einfluss. Der künftige Frankfurter Oberbürgermeister wird jedoch erst einmal auf Schwarz- Grün zugehen müssen. CDU und Grüne verfügen im Frankfurter Stadtparlament über eine stabile Mehrheit. Über den Etat der Stadt entscheidet nicht der OB, sondern die Stadtverordnetenversammlung. Die Stadt steht zudem vor einer erzwungenen Sparrunde.