Politik : Der Rumpelpräsident

Von Stephan-Andreas Casdorff

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Seine erste Halbzeit ist fast zu Ende. Bundespräsident Köhler ist zwei Jahre im Amt. Zeit für einen Rückblick, einen Ausblick, vielleicht auch im Hinblick darauf, ob er seine Taktik ändern muss.

Der Zwischenstand sagt: Ja, da muss sich was ändern. Denn Köhler wirkt wie aus der Zeit gefallen. Als er gewählt wurde, suchte die mutmaßliche schwarz- gelbe neoliberale Koalition mit Merkel, Westerwelle und Stoiber einen Merz- kompatiblen Kandidaten; einen, der Reformen von der höchsten Kanzel predigt. Das war die Zeit, in der immerzu gesagt wurde, dass nur die Märkte entfesselt werden müssten, und alles wird gut. Das ist noch nicht so lange her.

Inzwischen hat selbst die Unionsmehrheit, oder: vor allem die, erkannt, dass das so nicht geht. Und Köhler, der Ungleichzeitige, wirkt wie auf der Strecke geblieben. Wie allein zurückgelassen. Er hat Mühe, wieder Anschluss an die Entwicklung zu finden. Nicht mal mehr die CDU hört sich seine (Reform-)Rhetorik ohne Murren an. Köhler als Bundespräsident – das ist, als wäre der Professor Kirchhof heute Finanzminister.

Ja, er meint es gut. Er, der frühere Chef des Internationalen Währungsfonds, ist zum Beispiel außenpolitisch beseelt von Afrika und seinen Problemen. Da ist er ganz bei sich, das macht ihn sympathisch. Der Kontinent hat ihn gepackt. Auch die Arbeitslosigkeit im Inland, zum Beispiel, lässt ihn wirklich ganz und gar nicht kalt; wenn er darüber redet, dann redet einer, der findet, dass das alles so, wie es war und ist, nicht weitergehen kann. Das ist ja auch in jedem Fall richtig.

Aber seinen Anmerkungen fehlt nicht allein die sprachliche Eleganz, die Macht des Wortes, die ein Bundespräsident einfach braucht, um eine breite Mehrheit über Parteien hinaus zu gewinnen und etwas durchzusetzen. Nein, sie wirken wie eine unzulässige Einmischung in die Tagespolitik und, leider, öfters nur ökonomistisch. Als spräche hier der Wirtschaftsminister, der den Begriffsstutzigen, dem Finanzminister und anderen, mal Bescheid stoßen muss. Dabei muss man anders reden, wenn anders gehandelt werden soll, weil sonst keiner (mehr) zuhört. 25 Jahre angebotsorientierter Politik, an denen Köhler seinen Anteil hat, und Jahrzehnte erfolgloser Arbeitsmarktpolitik, Verschärfungen in diesem Sektor, die zur Verschärfung der Lage führten – minus mal minus mal minus ergibt hier kein Plus.

Zwei Jahre im Amt, und Köhler hat nicht annäherungsweise erreicht, was man sich von ihm erwarten musste, schon gar, nachdem die große Koalition regiert: gedankliche Hegemonie unabhängig von politischen Formationen. Visionäre Breite ist viel verlangt, sicher – aber wie kann er vor Arbeitgebern einseitig den Gewerkschaften ins Gewissen reden? Wie kann er vor Gewerkschaften Vorfahrt für Arbeit fordern und der Einschränkung von Tarifverträgen das Wort reden? Das ist keine Vision, das ist nicht einmal eine richtige Kalkulation. Die noch dazu nicht aufgeht, wenn man auch nur eine Voraussetzung seines Modells (manche würden sagen: seiner Ideologie) in Zweifel zieht.

Köhler ist vor zwei Jahren als Kampfkandidat gestartet. Bis heute hat er seine ersten Wochen nicht korrigiert. Dabei ist er als Instanz wichtiger denn je. Das Land braucht mehr Weizsäcker, weniger Lübke. Der Bundespräsident soll Lösungen moderieren, soll ein Makler sein – diese Chance hat er bisher vergeben. Bisher. Schaun mer mal, was seine zweite Halbzeit bringt.

Beitrag aus: The Wall Street Journal.

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