Politik : Der Sound macht die Musik

Von Christoph von Marschall

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Was ist denn das für ein Sound? Europa nicht spalten, eine neue Haltung zum Klimaschutz und die Bitte um Hilfe – das klingt so gar nicht nach „Old Bush“. Der trennte Europa in „alt“ und „neu“ und suchte sich nach Bedarf eine „Koalition der Willigen“, um Freiheit und Demokratie mit CruiseMissiles zu verbreiten. „New Bush“ hat den alten Kontinent mit der ersten Reise seiner zweiten Amtszeit beehrt. Vier Tage, eine halbe Ewigkeit für ihn, den mächtigsten Mann der Welt, ist er durch Europa getourt mit der einen Botschaft: Amerika wünscht ein starkes, einiges Europa. Er braucht dieses Europa als Partner im Irak, den US-Waffen allein nicht befrieden können. Um den neuen Gefahren zu begegnen, auch Irans Atomprogramm, muss der Westen mit einer Stimme sprechen.

Bush hat gerade die Partner mit Aufmerksamkeit belohnt, die sich ihm zuvor widersetzt oder gar Wahlkämpfe mit Anti-Bush-Rhetorik geführt hatten: Jacques Chirac, Gerhard Schröder, Wladimir Putin. Das ist nicht unbedingt neue Herzlichkeit, sondern Interessenpolitik aus der Einsicht heraus, dass Amerika seine Kräfte überschätzt hat. Falls es Bush Überwindung gekostet hat, nett zu denen zu sein, die ihn zuvor zu manchem Tobsuchtsanfall getrieben hatten, darf er sich jetzt freuen, wie sehr sie um Bilder mit ihm gebuhlt haben. Was für ein denkwürdiges Doppelspiel, den Widerpart und gleichzeitig den Partner zu geben. Auch Schröder kann und will den Zwist ja nicht ewig durchhalten, weil Deutschland seine Interessen besser mit als gegen die Weltmacht durchsetzen kann.

Symbolik prägt in Zeiten der TV-Politik eine neue Realität, da mögen die Bilder noch so gekünstelt sein. Doch wie weit geht die Harmonie unter die Oberfläche? Streitthemen wie der deutsche UN-Sitz oder die Nato-Präsenz im Irak wurden ausgeklammert, zu Europas Plan, das Waffenembargo gegen China aufzuheben, fällt der böse Satz: Ihr wollt Waffen verkaufen, die irgendwann US- Soldaten töten? Die Debatte um den richtigen Umgang mit Iran ist noch ganz am Anfang. Das kann aber nicht so bleiben, nur um der atlantischen Harmonie willen. Und gerade Deutschland muss bedenken, dass es um Israels Sicherheit geht.

Die Ängste, der Irak könne sich in Iran wiederholen, sind übertrieben. Eine ernsthafte militärische Option gibt es derzeit nicht. Gezielte Luftangriffe auf Atomanlagen bringen im besten Fall Zeitgewinn, wahrscheinlich aber nichts außer Ärger. Eine Invasion ist zum Scheitern verurteilt, erst recht nach den Erfahrungen im Irak. Iran ist drei Mal so groß. Es gibt nur zwei Auswege: Irans Verzicht auf ein Atomprogramm, das sich militärisch nutzen lässt, durch die Verhandlungen der EU, mit überprüfbaren Garantien. Oder UN-Sanktionen, die das erzwingen. Hier würden sie greifen. Irans relativ entwickelte und offene Wirtschaft ist abhängig von Ölexport und Technikimport, die Bevölkerung würde den Einbruch ihres Lebensstandards nicht lange hinnehmen.

Bush droht, Europa schwankt. Schröder bringt Putin ins Spiel. Russland soll Iran Atombrennstoff liefern und restlos abholen. Aber würden wir an Israels Stelle unser Überleben davon abhängig machen? Oder misstrauisch werden wegen notorischer Schlamperei und Korruption? Und ist amerikanischer Druck auf Iran wirklich kontraproduktiv oder nicht doch eher eine Hilfe bei Verhandlungen? Freiwillig wird Iran nicht nachgeben. Neue Harmonie und die eine Stimme des Westens: Das sind Versprechen, die erst noch eingelöst werden wollen. Damit der Sound stimmt.

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