• Der Weg für den Obuchi-Nachfolger ist frei. Lebensgefährlich erkrankter Ministerpräsident liegt weiter im Koma

Politik : Der Weg für den Obuchi-Nachfolger ist frei. Lebensgefährlich erkrankter Ministerpräsident liegt weiter im Koma

Die japanische Regierung ist am Dienstag geschlossen zurückgetreten und hat damit den Weg für die Ernennung eines Nachfolgers des in Lebensgefahr schwebenden Ministerpräsidenten Keizo Obuchi geebnet. Obuchis Stellvertreter Mikio Aoki sagte in Tokio, er hoffe, dass das Parlament schnell einen neuen Regierungschef wählen werde. Als Favorit galt der Generalsekretär von Obuchis Liberal-Demokratischer Partei (LDP), Yoshiro Mori. Es werde versucht, die personellen und politischen Auswirkungen der Regierungsneubildung so gering wie möglich zu halten, erklärten führende Minister. Obuchi hatte eine Politik zur Wiederankurbelung der japanischen Wirtschaft in Gang gesetzt.

Das Kabinett habe den Rücktritt einstimmig beschlossen, teilten die Minister nach einer Dringlichkeitssitzung des Kabinetts in Tokio mit. Alle Minister blieben so lange im Amt, bis eine neue Regierungsmannschaft zusammgestellt sei, erklärte Aoki vor Journalisten. Die LDP muss als stärkste Regierungspartei zunächst einen Kandidaten für Obuchis Nachfolge bestimmen. Anschließend muss dieser vom Parlament bestätigt werden. In japanischen Medien wurde der heutige Mittwoch als möglicher Termin für beide Wahlen genannt. Weil die Koalition aus LDP, buddhistischer Neuer Komeito-Partei und der erst am Montag gegründeten Konservativen Partei über eine Mehrheit von 70 Prozent der Abgeordneten verfügt, gilt die Wahl des LDP-Kandidaten als sicher. Das neue Kabinett wird allerdings nur eine Übergangsregierung sein. Denn spätestens im Oktober muss in Japan ein neues Abgeordnetenhaus gewählt werden.

Finanzminister Kiichi Miyazawa sagte, es werde versucht, die Veränderungen durch die Regierungsneubildung so gering wie möglich zu halten. Die Wirtschaftspolitik Obuchis, die die stagnierende Wirtschaft mit einem großen Haushaltsbudget in Schwung zu bringen versucht, bleibe unverändert, sagte Wirtschaftsplanungsminister Taichi Sakaiya.

Ministerpräsident Obuchi hatte am Sonntag einen Schlaganfall erlitten, lag am Dienstag offiziellen Angaben zufolge weiter im Koma und wurde künstlich beatmet. Aoki dementierte eine Agenturmeldung, wonach sich Obuchis Gesundheitszustand am Dienstagmorgen weiter verschlechtert haben soll. Obuchis Zustand sei unverändert.

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