Deutsch-chinesische Beziehungen : "Wir hatten schon bessere Verhältnisse"

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist besorgt über die politischen Spannungen zwischen Deutschland und China. Offenbar weitet das Land aus Protest gegen den Besuch des Dalai Lama in Berlin seine Sanktionen gegen Deutschland aus.

Hamburg/Paris"Wir hatten schon bessere Verhältnisse mit China, das ist leider wahr", sagte Steinmeier (SPD). "Im Augenblick besorgt uns natürlich insbesondere, dass der Besuch des deutschen Finanzministers nicht stattfinden kann, nachdem vorher schon der Menschenrechtsdialog, der Rechtsstaatsdialog abgesagt worden ist." Nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Spiegel" weitet China aus Protest gegen den Besuch des Dalai Lama in Berlin seine Strafaktionen gegen Deutschland aus.

Deutschland sei "interessiert an der Wiederherstellung guter Beziehungen zu China", sagte Steinmeier weiter. Die Bundesregierung werde sich darum kümmern, "dass das wieder auf einen guten Weg kommt". Ein Sprecher des Außenministeriums hatte die Absage des Besuchs von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) mit einem "Terminproblem" begründet. China hatte aus Verärgerung über den Empfang des Dalai Lama Ende September durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin mehrere Treffen mit deutscher Beteiligung abgesagt. Die Volksrepublik wirft dem religiösen Oberhaupt der Tibeter vor, eine Abspaltung Tibets von China anzustreben.

Laut "Spiegel" fror Peking auch den sogenannten "Strategischen Dialog der Außenministerien" ein, zu dem Staatssekretäre beider Länder jährlich zusammenkommen. Ein Sprecher des Außenministeriums in Berlin bestätigte, dass ein für Oktober geplantes Treffen auf Ebene der Staatssekretäre nicht zustande kam. Unter Berufung auf den deutschen Botschafter in Peking, Michael Schaefer, berichtete der "Spiegel", auch die auf drei Jahre angelegte Veranstaltungsserie "Deutschland und China - Gemeinsam in Bewegung" sei gefährdet. Vorbereitungen für ein Festival im kommenden Jahr in Kanton und Chengdu stockten. (mit AFP)

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