Politik : Deutsche Blauhelm-Soldaten nach Afghanistan?

rvr/cas

Nach einem Sturz des Taliban-Regimes in Afghanistan sollen womöglich auch deutsche Soldaten neben anderen Europäern als Blauhelme an einer UN-Friedensmission in dem zentralasiatischen Land teilnehmen. Dies plane das Kanzleramt, berichtet der "Stern". Die Hauptlast einer UN-Friedensmission sollen demnach allerdings islamische Länder übernehmen.

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Fotostrecke: Bilder des US-Gegenschlags Regierungskreise in Berlin bezeichneten diese Vorschläge als "eine nicht neue Idee". Außerdem wurde erklärt, es handle sich dabei um eine von mehreren Varianten. Allerdings gebe es derzeit keine Indizien dafür, dass es sich in diese Richtung konkretisiere. Im Moment sei auch ungewiss, ob der UN-Sicherheitsrat einer Blauhelm-Mission zustimmen würde. Zugleich hieß es, man habe den Eindruck gewonnen, die US-Regierung wolle bei allen militärischen Operationen freie Hand behalten. Höchstens als symbolischer Beitrag könne eine deutsche militärische Beteiligung an den Schlägen in Afghanistan von Washington abgerufen werden.

Sorgen macht man sich in Regierungskreisen offenbar über eine mögliche Ausweitung der Angriffe gegen den Terror auf Ziele in Irak. Es gebe Hinweise, dass Israel massiven Druck auf die Bush-Regierung ausübe, wieder den Kampf gegen Saddam Hussein aufzunehmen. Dies wird als Versuch Jerusalems verstanden, die arabischen Mitglieder der Allianz gegen den Terror zu schwächen. Dies betrachte die Bundesregierung mit Sorge, hieß es. Bedenken gibt es in Regierungskreisen auch gegen die Option, auf dem Balkan US-Truppen durch deutsche Soldatenzu ersetzen, um Washington so zu entlasten. Hierin liege die Gefahr, Amerika aus der Mitverantwortung für Europa zu entlassen.

Im Auswärtigen Amt wird darüber hinaus noch einmal vertieft über den neuen Zusammenhang von innerer und äußerer Sicherheit nachgedacht. Die grundlegend veränderte Herausforderung für die nationale Sicherheit gehe weit über die bisher strikt defensiv ausgerichtete Sicherheitsvorsorge hinaus, heißt es. Terroristen würden über mehrere Staatsangehörigkeiten verfügen und über Ländergrenzen hinweg tätig. Militär, Strafverfolger oder Geheimdienste hätten einzeln nicht die Mittel und auch nicht die nötige Erfahrung, um darauf angemessen reagieren zu können. Der Begriff Krieg müsse völlig neu definiert, klassische Konflikte könnten unter diesen Bedingungen sogar von Terrorkrieg ersetzt werden.

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