Deutsche Einheit : Der Osten zeigt sich krisenfester

"Die Schere schließt sich." Mit dieser Feststellung hat der für den Aufbau Ost zuständige Bundesminister Wolfgang Tiefensee (SPD) in Berlin ein Fazit aus dem "Jahresbericht zum Stand der deutschen Einheit" gezogen, den das Kabinett zuvor verabschiedet hatte.

Matthias Schlegel

Berlin - Tiefensee verwies darauf, dass sich das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in Ostdeutschland auf 71 Prozent des westdeutschen angenähert habe. Im Jahr 2000 betrug es nur 67 Prozent.

Angesichts der Tatsache, dass das wirtschaftlich schwächste westdeutsche Bundesland, Schleswig-Holstein, mit 85 Prozent ebenfalls deutlich unter dem bundesdeutschen Durchschnitt liegt, sagte Tiefensee: „Es wäre ein enormer Erfolg, wenn Ostdeutschland bis 2019 an die wirtschaftliche Leistungskraft der strukturschwachen Länder heranreicht.“ Insbesondere das hohe Wachstum in der Industrie sei erfreulich. So gab es in den vergangenen drei Jahren im Osten einen Anstieg von 7,5 Prozent, im Westen von lediglich 4,3 Prozent.

Als weitere Belege einer „strukturellen Konvergenz“, einer generellen Annäherung zwischen Ost- und Westdeutschland, weist der Bericht die Produktivität aus, die sich im Osten von 75 Prozent der westdeutschen im Jahr 2000 auf 79 Prozent entwickelt habe. Bei der Selbstständigenquote haben die jungen Bundesländer bereits das Niveau der alten erreicht.

Zugleich beklagte der Minister, dass die Arbeitslosenquote im Osten noch immer doppelt so hoch sei wie die im Westen. Während sie allerdings im Mai 2009 gegenüber dem Mai 2008 im Osten von 13,4 auf 13,3 Prozent sank, stieg sie im gleichen Zeitraum im Westen von 6,4 auf 6,9 Prozent. Das hänge auch damit zusammen, dass der Osten wegen des höheren Anteils der kleinen und mittleren Betriebe eine „stärkere Krisenfestigkeit“ habe als der Westen. Der Osten schleppe aber „einen großen Rucksack“ an Langzeitarbeitslosen mit sich, sagte Tiefensee.

Nach wie vor leiden die ostdeutschen Bundesländer unter Abwanderung. Seit 1991 ist die Wohnbevölkerung dort um 8,3 Prozent zurückgegangen. Nach Prognosen des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung wird sie bis zum Jahr 2025 verglichen mit dem Jahr 2005 nochmals um 11,4 Prozent sinken – in den Regionen allerdings sehr differenziert.

Die Opposition kritisierte den Bericht. Er gleiche einer „Autosuggestion“, sagte Peter Hettlich (Grüne). Die Qimonda- Pleite in Dresden, die Gefahren für Opel in Eisenach und das Werftensterben würden verdrängt. Matthias Schlegel

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