Deutschland und Italien: Spiel auf Zeit in Krisenzeiten

Eine Botschaft musste Mario Monti in jedem Fall loswerden. „Ich weiß, dass in jedem Land das Parlament eine große Verantwortung hat“, sagte Italiens Ministerpräsident am Mittwoch nach seinem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt. Der Satz war als Beschwichtigung gedacht – für alle Gemüter, die Monti noch vor ein paar Wochen mit einer seltsamen Bemerkung gründlich in Wallung gebracht hatte. Der Wirtschaftsprofessor, der seit dem vergangenen November im Palazzo Chigi in Rom amtiert, hatte angeregt, dass die Regierungschefs der Euro-Zone ihre aufmüpfigen Parlamente in der Euro-Krise „erziehen“ sollten. Es folgte vor allem in Deutschland ein lautstarker Protest, in den nicht zuletzt auch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) einstimmte. Das ist kein Wunder, denn gerade in Berlin haben die Bundestagsabgeordneten bei der Bewältigung der Schuldenkrise ein gehöriges Wort mitzureden. Monti dürfte das inzwischen verstanden haben. Von einer Erziehung missliebiger Parlamentarier will er nichts mehr wissen. Stattdessen nahm er am Mittwoch ein Versöhnungstreffen mit Lammert ins Programm seines Berlin-Besuchs.

Die Beziehung zwischen Italiens Regierungschef und der Kanzlerin ist wiederum auch nicht ganz spannungsfrei, seit „Il professore“ beim letzten EU-Treffen ordentlich Rabatz gemacht hat. Nach dem Gipfel posaunte Monti herum, dass er Merkel ein großes Zugeständnis in der Frage künftiger Hilfszahlungen aus dem Euro-Rettungsschirm abgetrotzt habe. Im Notfall könne Italien an Gelder aus dem Rettungsschirm kommen, ohne dabei weitreichende Auflagen erfüllen zu müssen, verkündete er. Dies war eine Interpretation des Gipfel-Beschlusses, die Merkel so nicht stehen lassen wollte – aber angesichts der „Monti-Show“, die für das heimische Publikum in Italien gedacht war, musste sich die Kanzlerin seinerzeit im Kampf um die Deutungshoheit geschlagen geben.

Video: Merkel lobt Montis Reformen

Zwei Monate nach dem denkwürdigen Brüsseler Gipfel ist von einem möglichen Hilfsantrag Italiens beim Euro-Rettungsschirm erst einmal keine Rede mehr. Jedenfalls sagte Merkel am Mittwoch nach ihrem Treffen mit Monti, dass die beiden darüber nicht gesprochen hätten. Sie „vertraue vollkommen darauf“, dass die italienische Regierung alle Entscheidungen, die Italien angehen, „aus eigener Kraft trifft“, sagte Merkel weiter.

Während also die deutsche Regierungschefin und der italienische Premier in der Euro-Krise erst einmal auf Zeit spielen und offenbar die Beratungen der Europäischen Zentralbank (EZB) am 6. September über einen möglichen Ankauf von Anleihen kriselnder Staaten wie Italien abwarten wollen, übten sie in Berlin zunächst den Schulterschluss. So lobte Monti den von Merkel initiierten Fiskalpakt, der die teilnehmenden EU-Staaten zu einer verschärften Haushaltsdisziplin zwingt. Dafür zeigte sich die Kanzlerin überzeugt davon, dass die Reformanstrengungen des Premiers „Früchte tragen werden“. Zumindest auf dem Kapitalmarkt war das der Fall: Bei einer Versteigerung von Staatsanleihen mit halbjähriger Laufzeit musste Italien nur noch einen Zins von rund 1,59 Prozent bieten – so wenig wie seit dem vergangenen März nicht mehr.