Deutschland und Polen : Tusk will Beziehung zu Berlin verbessern

Der designierte polnische Ministerpräsident Donald Tusk will die Beziehungen zu Deutschland schnell verbessern. Das geplante Vertreibungszentrum billigte er, es müsse jedoch auf der "historischen Wahrheit" beruhen.

Merkel
Gute Beziehung: Kanzlerin Merkel und Donald Tusk. -Foto: dpa

Warschau "Ein angemessenes Gedenken an die Vertriebenen wird auf Zustimmung meiner Regierung treffen", sagte Tusk im Gespräch mit ausländischen Journalisten. Gleichzeitig erteilte er den Forderungen des Bundes der Vertriebenen (BdV) eine klare Absage. Sollte das Projekt von deren Vorsitzender Erika Steinbach geleitet werden, werde Warschau es nicht akzeptieren.

Tusk, der die Wahl am 21. Oktober mit seiner liberalkonservativen Bürgerplattform (PO) gewonnen hatte und noch in dieser Woche mit der Regierungsbildung beauftragt werden soll, will nach eigenen Angaben das Verhältnis zu Deutschland verbessern und das gegenseitige Vertrauen stärken. Er wolle die Beziehungen auf das Niveau von Anfang der 90er Jahre anheben, "als Verträge unterzeichnet und symbolische Treffen veranstaltet wurden", sagte der künftige Ministerpräsident unter Anspielung auf Zusammenkünfte zwischen den damaligen Regierungschefs Helmut Kohl und Tadeusz Mazowiecki.

Kritik an Schröder

Den ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) kritisierte Tusk wegen der umstrittenen Ostseepipeline, die russisches Gas nach Deutschland bringen soll. Diese "Hinterlassenschaft Schröders" werde zu einem ernsthaften Problem nicht nur für Polen, sondern auch für Deutschland. Das Projekt sei schlecht vorbereitet, und er hoffe auf baldige wesentliche Änderungen, sagte der designierte Regierungschef.

Auch zu seinem östlichen Nachbarn Russland will Polen demnach die Beziehungen verbessern. Unter der Herrschaft der Zwillinge Jaroslaw und Lech Kaczynski seien "mehr Spannungen als nötig" entstanden, sagte Tusk. Nun gelte es, das Vertrauen beider Seiten zu stärken. Moskau müsse aber auch akzeptieren, dass Polen freundschaftliche Beziehungen mit der Ukraine und Georgien pflege. (mit AFP)

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