Politik : Deutschland will 2500 Iraker aufnehmen

Frank Jansen

Potsdam - Bei dem schon länger debattierten Thema der Aufnahme irakischer Flüchtlinge, insbesondere Christen, denen aus Sicherheitsgründen eine Rückkehr in ihre alte Heimat nicht zuzumuten ist, zeichnet sich eine Lösung ab. Schäuble und seine Amtskollegen in den Ländern sind sich einig, dass Deutschland etwa 2500 Iraker aufnehmen könnte, die derzeit in Lagern in Jordanien und Syrien untergebracht sind. In den Camps leben ungefähr zwei bis zweieinhalb Millionen Iraker, von denen laut UN-Flüchtlingskommissar 60 000 wegen ihres christ lichen Glaubens oder anderer Gründe keine sichere Zukunft in dem vom islamistischen Terror geplagten Irak mehr haben. Etwa 50 000 wollen in die USA und nach Kanada auswandern. Für die anderen 10 000 käme Europa infrage.

Bevor Deutschland eine Zusage gibt, soll allerdings eine europäische Lösung gefunden werden. Dafür werde er bei der Sitzung der EU-Innen- und -Justizminister in der kommenden Woche werben, sagte Schäuble zum Abschluss der Herbsttagung der Innenministerkonferenz (IMK) in Potsdam. Die Minister begrüßten das Angebot ihres niedersächsischen Amtskollegen Uwe Schünemann, die Flüchtlinge zunächst im ehemaligen Grenzdurchgangslager Friedland unterzubringen. Dort sollen ihnen Sprach- und andere Integrationskurse angeboten werden. Die IMK geht davon aus, dass die Iraker dauerhaft in Deutschland bleiben wollten.

Die IMK widmete sich auch dem Problem der kriminellen Manipulation von Geldautomaten. Im vergangenen Jahr habe die Polizei 70 000 unberechtigte Abhebungen mit einem Schaden von 21 Millionen Euro erfasst, sagte der IMK-Vorsitzende und Innenminister Brandenburgs, Jörg Schönbohm (CDU). Im Gespräch mit den Banken soll nun geklärt werden, wie die technische Sicherheit der Automaten verbessert werden kann. Frank Jansen

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